Frage an Andrea Nahles von Max N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sie haben gestern auf eine bereits bestehende Frage auf dieser Website geantwortet: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/andrea-nahles/question/2019-04-05/313109
Aber ich glaube, Ihnen fehlte der Kontext.
Die Frage bezog sich auf die Debatte im Bundestag am 4. April, wo die SPD gegen die Urheberrechtsreform stimmen konnte (um im EU Rat am 15. April gegen die Reform zu stimmen). Die SPD hat dies nicht getan, und anstattdessen für eine Überweisung des Antrags an einen Ausschuss gestimmt. Bis da wieder drüber im Bundestag abgestimmt wird, ist es zu spät, also hat die SPD effektiv FÜR die Urheberrechtsreform MIT Artikel 13 und Uploadfiltern gestimmt.
Ich höre überall #NieMehrSPD seit dem 4. April, und stimme dem zu. Ich kann mir nicht erkären, warum die SPD sagt, sie sei GEGEN Artikel 13, aber effektiv FÜR Artikel 13 stimmt. Taten zählen, nicht Worte.
Vielleicht können Sie jetzt die Ursprüngliche Frage von Tim Siegl beantworten (siehe Link).
Dazu noch Frage für mich: Wenn die SPD gegen Artikel 13 ist, was kann man jetzt noch tun um ihn zu verhindern? Die Mehrheit im Bundestag wäre da.
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