(...) Bußgeld in Höhe von mindestens 50 Euro für Fahrgäste beschlossen, die in Bussen und Bahnen gegen die Maskenpflicht verstoßen. (...)
Antwort 18.08.2020 von Andreas Geisel SPD
Antwort ausstehend von Andreas Geisel SPD
Antwort 01.10.2019 von Andreas Geisel SPD
(...) Bei der verharmlosenden Übersetzung auf der Homepage von "BDS Deutschland" dürfte es sich insofern um ein rein taktisches Manöver handeln. Daher bleibt es bei der Einschätzung, dass die BDS-Programmatik das Existenzrecht Israels angreift. (...)
Antwort 12.03.2019 von Andreas Geisel SPD
(...) an umfangreicheren Maßnahmen, die zusätzlich zu den ursprünglich angedachten Sanierungen erfolgen. Die nun stattfindenden Modernisierungsmaßnahmen verlängern zwar die aktuelle Schließzeit; damit soll aber sichergestellt werden, dass hier nicht in wenigen Jahren erneute Schließzeiten erforderlich werden. (...)
Antwort ausstehend von Andreas Geisel SPD
Antwort 16.09.2016 von Andreas Geisel SPD
(...) im öffentlichen Dienst müssen wieder mehr Beschäftigte eingestellt werden. Allein in 2016 sind in Berlin von uns deshalb etwa 4.000 Neueinstellungen vorgenommen worden. (...)