Frage an Andreas Jäckel von Martin H. bezüglich Bundestag
Sehr geehrte Herr Jäckel,
der nächste Bundestag droht erneut größer als der vorhergehende zu werden, das ist teuer und nicht staatsdienlich. Was tun bzw. haben Sie bisher unternommen um eine weitere Vergrößerung zu verhindern?
Mit freudlichen Grüßen
Martin Hemme
Das Thema Verkleinerung des Deutschen Bundestages erfordert eine auch juristisch haltbare, gründliche Wahlrechtsreform - mit dieser bin ich persönlich nicht unmittelbar beschäftigt, da es ja in die Zuständigkeit der Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag fällt.
Selbstverständlich aber stehe ich seit geraumer Zeit darüber im Austausch mit meinem Bundestagskollegen aus Augsburg - gerne greife ich ihre Nachfrage als Anlass nochmals auf mit dem Ziel, dass dieses Thema vorankommt.
Weitere Fragen an Andreas Jäckel
Grundsätzlich sind an ein Verbot von Parteien in Deutschland hohe Hürden angelegt. Deswegen ist es entscheidend Parteien wie die AfD inhaltlich zu stellen.
Unsere unterschiedlichen Auffassungen lassen sich an dieser Stelle wohl nicht ausräumen.
Ich persönlich halte den Sprachnachweis für einen entscheidenden Schlüssel zu gelingender Integration.
Unser Ziel ist die Mobilitätsfreiheit, das heißt Sie können individuell entscheiden, ob Sie sich mit dem Auto oder dem Lastenfahrrad bewegen wollen.