Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Der Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP) ist das wichtigste Förderinstrument der Jugendpolitik des Bundes. Ich werde mich auch in den kommenden Haushaltsverhandlungen für einen finanziell gut ausgestatteten Kinder- und Jugendplan im Bundeshaushalt 2025 einsetzen.

Gerne möchte ich dabei darauf hinweisen, dass geplante Kürzungen im Bundeshaushalt 2024 dank der intensiven Arbeit der SPD-Fraktion zurückgenommen wurden. Vorgesehene Kürzungen in Höhe von -44,5 Millionen Euro konnten dank der engagierten Arbeit der Kolleg:innen im Haushaltsauschuss abgewendet werden.

Zum Beispiel haben wir im KJP haben die vorgesehenen Kürzungen bei der Jugendverbandsarbeit (+4 Mio.) zurückgenommen und für die internationale Jugendarbeit der Verbände im Deutschen Bundesjugendring und der Deutschen Sportjugend zusätzliche Mittel draufgepackt (+2 Mio.). Mit der Erhöhung der Mittel für die Koordinierungsstelle für den deutsch-israelischen Jugendaustausch (+2,3 Mio.) haben wir ein klares Zeichen in schwierigen Zeiten für die Zukunft des Jugendaustausches mit Israel gesetzt. Auch die wichtige Arbeit der Jugendmigrationsdienste kann im bisherigen Umfang fortgesetzt werden, die Kürzungen sind vom Tisch.

Bei der Europawahl 2024 gilt erstmals das Wahlrecht ab 16, das haben wir in der Ampel umgesetzt. Damit sich möglichst viele junge Menschen an Schulen mit ihren demokratischen Rechten und der Bedeutung der Wahlen im Rahmen von Juniorwahlen auseinandersetzen können, haben wir zusätzliche Mittel (+2 Mio.) bereitgestellt. Auch die Beratungsarbeit für junge Wohnungslose wird 2024 insgesamt 2 Mio. Euro betragen und die Bundesförderung damit verfünffacht!

Sehr geehrter Herr H., wie Sie sehen können, liegt uns als SPD-Fraktion die Förderung der Jugendpolitik sehr am Herzen – das werden wir auch in den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2025 wieder zum Ausdruck bringen. Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Andreas Larem