Frage an Andreas Schalk bezüglich Gesundheit

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Frage an Andreas Schalk von Björn B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Schalk,

wie stehen Sie dazu, dass die Parlamentarier des bayerischen Landtages keine Mund-Nase-Masken tragen müssen, die Wähler in fast allen Lebenssituationen (incl. Arbeit) jedoch schon?

Frage von Björn B. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 17 Stunden

Sehr geehrter Herr Burg,

für die Mitglieder des Bayerischen Landtags besteht nach meiner Kenntnis grundsätzlich die gleiche Pflicht zum Tragen von Mund-Nase-Masken wie für alle anderen Menschen in Bayern auch.
Lediglich in den Räumen des Bayerischen Landtags wird unterschieden zwischen den Abgeordneten einerseits und den Mitarbeitern und den Besuchern andererseits. Während es für die Abgeordneten hier eine dringende Empfehlung zum Tragen von Mund-Nase-Masken gibt, besteht für alle anderen eine Pflicht. Ich halte diese Unterscheidung nicht für gut. Aus meiner Sicht wäre eine einheitliche Verpflichtung auch für die Abgeordneten richtig.

Da auch ich irritiert war über die getroffene Regelung habe ich mich über die Hintergründe informiert und habe folgende Hinweise und Erläuterungen erhalten:
Die Stellung eines Abgeordneten (in der Ausübung seiner Pflichten und Aufgaben) ist von der Verfassung besonders geschützt. Ziel der Verfassung ist dabei u.a. der Schutz und die Sicherung der Gewaltenteilung in unserem Land. Historische Erfahrungen (z.B. in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts) lassen diesen Schutz richtig und notwendig erscheinen. Vor diesem Hintergrund ist es wohl rechtlich nur schwer begründbar, wenn Abgeordnete an der Teilnahme einer Landtagssitzung gehindert würden, weil sie keine geeignete Maske tragen.
Ich nehme diese rechtliche Würdigung zur Kenntnis, wenngleich ich das Ergebnis (Maskengebot statt Maskenpflicht) nicht gut finde.

Mit Blick auf die besondere Verantwortung, die Abgeordnete für das Allgemeinwohl und damit für das Wohl ihrer Mitmenschen haben, sollte das Gebot allerdings für jeden Abgeordneten wenn auch keine formale so doch eine moralische Pflicht sein. Nach meiner Wahrnehmung kommen fast alle Abgeordneten – auch ich selbst – dieser moralischen Verpflichtung nach. Lediglich Abgeordnete einer Fraktion im Bayerischen Landtag scheinen hier der Provokation den Vorzug zu geben.

Für weiteren Austausch stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit besten Grüßen

Andreas Schalk

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