Die Entscheidung zum Kinderstartgeld ist im Rahmen der Haushaltsberatungen der Bayerischen Staatsregierung und der Koalitionsfraktionen getroffen worden. Als einzelner Landtagsabgeordneter treffe ich solche Entscheidungen nicht allein, sondern wirke im parlamentarischen Verfahren gemeinsam mit vielen Kolleginnen und Kollegen an Prioritätensetzungen mit. Dabei müssen stets die Gesamtfinanzen des Freistaats, rechtliche Umsetzbarkeit und bestehende Förderstrukturen berücksichtigt werden.

Grundsätzlich halte ich die Unterstützung von Familien und Kindern für einen zentralen Auftrag staatlicher Politik. Das Ziel, Familien frühzeitig zu entlasten und Kindern gute Startchancen zu ermöglichen, teile ich ausdrücklich. Gleichzeitig gilt: Familienförderung besteht nicht aus einer einzelnen Maßnahme. Bayern investiert bereits heute erhebliche Mittel in Kitas, Ganztagsangebote, Schulen, Familienleistungen und soziale Infrastruktur. Diese bestehenden Leistungen wirken dauerhaft und flächendeckend.

Dass das Kinderstartgeld in der ursprünglich vorgesehenen Form nicht umgesetzt wurde, ist kein Ausdruck mangelnden politischen Willens, sondern Ergebnis einer Abwägung zwischen Finanzierbarkeit, Verwaltungsaufwand und der Frage, wie Unterstützung möglichst zielgenau und wirksam gestaltet werden kann. Verantwortung bedeutet auch, Vorhaben anzupassen oder nicht weiterzuverfolgen, wenn sich im Gesetzgebungsprozess zeigt, dass sie nicht die gewünschte Wirkung entfalten oder andere Maßnahmen sinnvoller sind.

Ich setze mich weiterhin dafür ein, dass Familien in Bayern verlässliche Unterstützung erhalten – pragmatisch, nachhaltig und mit Blick auf das Ganze, nicht auf einzelne Schlagworte.

Vielen Dank für Ihr anhaltend großes Interesse an meiner Person sowie an meiner politischen Arbeit. Das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern für politische Themen ist grundsätzlich zu begrüßen.

Da Sie regelmäßig eine Vielzahl unterschiedlicher, teils sehr grundsätzlicher Fragestellungen aufwerfen, möchte ich darauf hinweisen, dass komplexe politische Themen nicht immer im Rahmen dieses Formats erschöpfend und zielführend behandelt werden können.

Gerne biete ich Ihnen daher ein persönliches Gespräch an, um die vielen Themen, die Sie beschäftigen, in einem direkten und konstruktiven Austausch zu erörtern. Bitte wenden Sie sich hierzu an mein Abgeordnetenbüro, um einen entsprechenden Termin zu vereinbaren.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schalk