Sehr geehrter Herr Stiegeler,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Als Abgeordneter der CDU im Europäischen Parlament setze ich mich dafür ein, dass die Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft auch auf europäischer Ebene verankert werden. Ich bin für die Soziale Marktwirtschaft, weil sie dem Freiheitsrecht und der Verantwortungspflicht des Einzelnen als Werteordnung am besten gerecht wird.

Diese wirtschaftliche Krise, in der wir uns zur Zeit befinden, zeigt an oberster Stelle, dass kein Regelwerk, gerade nicht die Wirtschaft bestehen kann, wenn die einzelnen wirtschaftlichen Akteure glauben, frei von moralischer Bindung und ohne gesamtgesellschaftliches Verantwortungsgefühl agieren zu können. Meiner Meinung nach kann aber der Staat z.B. durch Regulierung nie ersetzen, was von verantwortlichen Wirtschaftsakteuren an gesellschaftlicher Selbstverpflichtung nicht empfunden wird. Nach unserer Überzeugung gehört der Vorrang der ethischen Dimension unmittelbar zur Marktwirtschaft. Nach christdemokratischer und christlich-sozialer Vorstellung ist Wirtschaft keine moralfreie Zone.
Grundsätzlich ist die nationale Politik hier aufgerufen, Unternehmer stärker in die Verantwortung zu nehmen. Auf europäischer Ebene hat die Europäische Kommission kürzlich eine Empfehlung zur Managervergütung herausgebracht, mit dem sich das neu gewählte Parlament ab Juli beschäftigen wird.

Abschließend: Meiner Meinung ist es aber nicht zielführend, alle Unternehmer über einen Kamm zu scheren und an den Pranger zu stellen: es gibt in Deutschland sehr viel, gerade kleine und mittelständische Unternehmen, die Arbeitsplätze in Deutschland durch innovative Produkte und verantwortungsvolles Unternehmertum auch und gerade in Zeiten von Krisen schaffen und erhalten.

Ich verbleibe
mit freundlichen Grüßen

Andreas Schwab