(...) Erste Rechtsprechung hierzu ist ja bereits in der Diskussion und gerade bei der Besetzung von Länderparlamenten sieht die Judikative die Quotierung sehr problematisch. (...)
Antwort 11.01.2021 von Andreas Schwarz SPD
Antwort 17.11.2020 von Andreas Schwarz SPD
(...) Kern aller politischen Entscheidungen ist das Ziel, dass unser Gesundheitssystem in Deutschland nicht überlastet wird. (...)
Antwort 26.08.2020 von Andreas Schwarz SPD
(...) Ich kann ihnen aber versichern, dass wir die Taten aufklären, die Täter bestrafen und uns das entgangene Geld zurückholen wollen. (...)
Antwort 30.06.2020 von Andreas Schwarz SPD
(...) Ich persönlich finde, dass das Kohleausstiegsgesetz einen guten Kompromiss darstellt. Natürlich, wir konnten nicht überall unsere Maximalforderungen durchsetzen. (...)
Antwort 05.06.2020 von Andreas Schwarz SPD
(...) eine Autoprämie haben wir als Bundes-SPD schon vor den Verhandlungen dieser Tage abgelehnt. (...)
Antwort 05.06.2020 von Andreas Schwarz SPD
(...) eine Autoprämie haben wir als Bundes-SPD schon vor den Verhandlungen dieser Tage abgelehnt. (...)