Es gibt aktuell noch keinen Gesetzentwurf, der im Bundestag diskutiert wird. Deshalb handelt es sich bei der Diskussion um Punkt 32 im Moment vor allem um eine politische Debatte über Absichten und Vorschläge.
Antwort 31.08.2026 von Andreas Schwarz SPD
Antwort 31.08.2026 von Andreas Schwarz SPD
Auch für die SPD-Bundestagsfraktion bleibt der Koalitionsvertrag maßgeblich, in dem vereinbart ist, die Vertraulichkeit privater Kommunikation im Netz zu schützen.
Antwort 31.08.2026 von Andreas Schwarz SPD
Eine zeitnahe und qualitativ hochwertige ambulante Psychotherapie ist unverzichtbar – sowohl für das Leid der Betroffenen als auch volkswirtschaftlich, um teure Klinikaufenthalte oder chronische Verläufe zu verhindern.
Antwort 31.08.2026 von Andreas Schwarz SPD
Die Versorgung mit ambulanter Psychotherapie soll dabei ausdrücklich verbessert und langfristig abgesichert werden.
Antwort 08.07.2026 von Andreas Schwarz SPD
Ziel des aktuellen Versorgungsstärkungsgesetzes ist es ausdrücklich, die Erstversorgung für psychisch kranke Menschen spürbar zu verbessern, anstatt sie zu verschlechtern.
Antwort 06.07.2026 von Andreas Schwarz SPD
So wie es die Rentenkommission vorgeschlagen hat, ja.
