Frage an Anita Schäfer von Jörg J. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Schäfer,
unter http://www.radio-utopie.de/index.php?themenID=1225 kann man genau sehen warum die meisten "Hinterbänkler", bei Abstimmungen eher dem Parteifrieden verpflichtet sind als dem eigenen Gewissen bzw. sich gar keine Gedanken mehr darüber machen wehn Sie eigentlich vertreten.
Meine Frage an Sie Frau Schäfer: Warum wurden der ISAF- u. Tornadoeinsatz bei der Abstimmung zusammengelegt? Hatte die Bundesregierung Angst, dass die Tornados bei einer einzelnen Abstimmung zurückgeholt werden müssten und man dem Auftraggeber (USA) damit in den Rücken fallen würde?
Und bitte nicht mit Vereinfachung und Zeitaufwand argumentieren.
Sehr geehrter Herr Jahraus,
der Einsatz der sechs Aufklärungsflugzeuge vom Typ RECCE Tornado in Afghanistan ist bereits seit seinem Beginn Teil des deutschen Beitrags zur NATO-Stabilisierungsmission ISAF. Die bisherige Mandatierung durch einen eigenen Beschluss des Deutschen Bundestages im März dieses Jahres erfolgte lediglich, weil die Entscheidung über die zugrundeliegende Anforderung durch die NATO während der Laufzeit des damaligen ISAF-Mandats zu treffen war. Daher wurde der Tornado-Einsatz zunächst auch nur für sieben Monate bewilligt, da danach das ISAF-Mandat insgesamt zur jährlichen Verlängerung anstand.
Der jetzige Bundestagsbeschluss vereint dieses bisherige Hauptmandat mit einer personellen Obergrenze von 3000 Bundeswehrsoldaten und das Tornado-Mandat, das die Entsendung von bis zu 500 weiteren Soldaten gestattete. Dies entspricht der Tatsache, dass beide Teil von ISAF sind. Da in der Praxis bislang stets weniger als 300 Soldaten für die Tornado-Mission eingesetzt waren, ergibt sich durch die Zusammenlegung zugleich die Möglichkeit zur Nutzung des gesamten Umfangs von 3500 Mann für die Aufgaben von ISAF. Diese zusätzliche Kapazität soll vor allem für die verstärkte Ausbildung der nationalen afghanischen Streitkräfte genutzt werden, die zunehmend die Verantwortung für die Sicherheit im Land selbst übernehmen sollen.
Mit freundlichen Grüßen
Anita Schäfer MdB
Weitere Fragen an Anita Schäfer
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