Antwort 08.10.2025 von Anja Butschkau SPD
Ihre Befürchtung, dass eine Chatkontrolle zu einem Klima der Angst führen und marginalisierte Gruppen besonders treffen könnte, ist nachvollziehbar.
Ihre Befürchtung, dass eine Chatkontrolle zu einem Klima der Angst führen und marginalisierte Gruppen besonders treffen könnte, ist nachvollziehbar.
Insofern ist die entscheidende Instanz im momentanen Prozessverlauf der Wahlprüfungsausschuss
Es dringend notwendig, den Seiteneinstieg über alle Schulformen hinweg zu erleichtern und attraktiver zu machen. Zudem muss ein Monitoring der Lehramtsstudienplätze initiiert und die Studienplätze schulformspezifisch ausgeweitet werden.
Ein solches Verbotsverfahren muss allerdings gut vorbereitet sein.
Angesichts dieser Proteste und der Reaktionen des Regimes auf diese, muss sich auch die Bundesregierung die Frage stellen, wie sie mit dieser Situation umgeht.