Frage an Anja Kofbinger von Konrad K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Kofbinger,
aus meiner Sicht funktioniert das Nichtraucherschutzgesetz nicht. Vor allem in Neukölln gibt es kaum eine Kneipe, in der die Gäste nicht vollgequalmt werden.
Aus meiner Sicht gibt es viel zu viele Ausnahmen und kaum ernstzunehmende Kontrollen, schon gar nicht nach 22 Uhr und am Wochenende.
Was wollen Sie dagegen unternehmen?
Mit freundlichen Gruessen
Konrad Koegler
Lieber Herr Koegler,
ich gebe Ihnen teilweise Recht. Erfreulicherweise gibt es aber auch in Neukölln immer mehr Kneipen und auch Gastronomiebetriebe, in denen auch nach Mitternacht nicht geraucht wird. In sofern ist die Entwicklung schon einmal erfreulich. Aber es bleibt noch viel zu tun. Der Gesundheitsschutz ist uns Grünen wichtig. Daher treten wir auch in Neukölln für die konsequente Durchsetzung des Nichtraucherschutzes insbesondere in gastronomischen Betrieben ein. Das das Ordnungsamt personell nicht hinterherkommt ist aber nicht die Schuld des Bezirks, sondern - wenn man denn von Schuld reden will - die des Senats, der die Bezirke personell kurz hält. Deshalb sehe ich mich auch als Landespolitikerin gefordert hier im nächsten Senat für eine bessere Ausstattung einzutreten.
Herzliche Grüße
Anja Kofbinger
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