Fragen und Antworten
Frage von Norbert B. • 11.04.2024
Antwort ausstehend von Anja Liebert Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Ingoo S. • 12.01.2024
Antwort von Anja Liebert Bündnis 90/Die Grünen • 31.01.2024
Ein Parteienverbot ist ein Instrument aus dem breiten Instrumentenkasten der wehrhaften Demokratie, das unsere Rechtsordnung ausdrücklich vorsieht. Für Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden. So oder so lässt sich das dahinterstehende Gedankengut nicht einfach verbieten, zumal mit einem mehrjährigen Verfahren zu rechnen wäre.
Frage von Marie H. • 16.09.2023
Antwort von Anja Liebert Bündnis 90/Die Grünen • 29.09.2023
Wenn ich den Begriff nicht individuell, sondern gesellschaftlich sehe, dann ist eine Gesellschaft für mich gerecht, wenn alle Menschen sich ohne Diskriminierung frei entfalten können.
Frage von Sina M. • 06.09.2023
Antwort von Anja Liebert Bündnis 90/Die Grünen • 12.10.2023
Gewichtige Argumente dafür, dass die AfD die Kriterien für ein Verbot erfüllt, sind vorhanden. Aber es gibt auch gewichtige Gründe, die momentan gegen ein Verbotsverfahren sprechen.
Das „Transparenz-Versprechen“ ist eine Aktion von abgeordnetenwatch.de. Hintergründe und Auswertungen hier.
Abstimmverhalten
Über Anja Liebert
Ausgeübte Tätigkeit
VerwaltungsangestellteBerufliche Qualifikation
LiteraturwissenschaftlerinWohnort
WuppertalGeburtsjahr
1969