Antwort 23.09.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD
Die neue Brücke ist seit dem 5. September 2025 für Fußgänger und Radfahrer freigegeben. Die Aufnahme des Bahnverkehrs wird für Ende 2025/Anfang 2026 erwartet.
Antwort 03.09.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD
Für uns als SPD-Fraktion ist klar: wir lassen uns nicht von Hetze im digitalen Raum treiben, sondern stehen solidarisch an der Seite der Angegriffenen.
Antwort 08.09.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD
Für uns als SPD-Fraktion ist klar: wir lassen uns nicht von Hetze im digitalen Raum treiben, sondern stehen solidarisch an der Seite der Angegriffenen.
Antwort 08.09.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD
Ich unterstütze den Wunsch des Bundesrates, in dieser schwierigen Abwägungsfrage hinsichtlich der Formulierungen im Gesetzestext Klarheit herbeiführen zu wollen
Antwort 20.06.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD
Der Digital Service Act verfolgt das Ziel, einen sichereren digitalen Raum zu schaffen, indem er die Plattformen verpflichtet, gegen illegale Inhalte vorzugehen