Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Fragen zu den Schieneninfrastrukturprojekten Brenner-Nordzulauf und Hamburg-Hannover. Ich will versuchen, möglichst viele davon konkret zu beantworten. 

Ihre Fragen berühren den Kern dessen, was wir unter der parlamentarischen Befassung verstehen. Wenn uns die Planungsstände für solche Großprojekte vorgelegt werden, ist es unsere Aufgabe, die Brücke zwischen zwei Zielen zu schlagen:

Zum einen geht es dabei um die Berücksichtigung der Region. Wir nehmen die Kernforderungen der Anwohnerinnen und Anwohner – wie den oft geäußerten Wunsch nach weitreichenden Tunnel- und Lärmschutzlösungen – sehr ernst. Zum anderen geht es um verkehrliche und wirtschaftliche Vernunft. Als Abgeordnete tragen wir die Verantwortung für den sorgsamen Umgang mit Steuergeldern. Jede Maßnahme muss auf ihre Wirtschaftlichkeit und ihren tatsächlichen verkehrlichen Nutzen hin geprüft werden.

Da sich die beiden von Ihnen genannten Projekte in völlig unterschiedlichen Planungsstadien befinden, stellt sich die Situation wie folgt dar: die parlamentarische Befassung für den Brenner-Nordzulauf hat im Bundestag noch nicht begonnen. Genau deshalb kann und möchte ich den Ergebnissen dieser Prüfung heute noch nicht vorgreifen. Die von Ihnen aufgeworfenen Fragen sind jedoch legitim und beschreiben exakt die Aufgabenstellungen, die wir im kommenden Verfahren intensiv debattieren werden. Die Forderungen nach aufwändigen Tunnellösungen müssen im Verfahren sauber gegen die Mehrkosten und die technische Machbarkeit abgewogen werden.

Die Sorge vor einem „Flaschenhals“, sobald der Brenner-Basistunnel betriebsbereit ist, der deutsche Nordzulauf aber noch auf sich warten lässt, ist berechtigt. Auch hier wird das Parlament sehr genau prüfen müssen, wie Interimskonzepte auf der bestehenden Infrastruktur – etwa durch gezielten Ausbau digitaler und kapazitätssteigernder Strukturen – greifen können.

Ihre Sorge, dass ein extrem hoher finanzieller Aufwand beim Brenner-Nordzulauf zu Lasten anderer wichtiger Schienenprojekte im Norden oder zu Verzögerungen führt, teile ich so nicht. Die Schieneninfrastruktur in Deutschland wird nicht nach dem Prinzip eines „Nullsummenspiels“ finanziert, bei dem ein Projekt dem anderen das Budget wegnimmt. Die Projekte werden unabhängig voneinander bewertet und gesetzlich verankert. Das Projekt Hamburg-Hannover, welches sich derzeit in der laufenden parlamentarischen Befassung befindet, wird nach seinen eigenen verkehrlichen Notwendigkeiten und seiner eigenen Wirtschaftlichkeit beurteilt. 

Unser gemeinsames Ziel im Bundestag bleibt es, das deutsche Schienennetz zukunftsfähig aufzustellen – im Norden wie im Süden – und dabei die Belange der betroffenen Menschen vor Ort bestmöglich zu wahren.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Troff-Schaffarzyk, MdB