Antwort 27.01.2025 von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei Projekten, von denen auf lange Zeit sehr viele Menschen profitieren werden und die bereits fortgeschritten sind, lohnt sich der Aufwand.
Bei Projekten, von denen auf lange Zeit sehr viele Menschen profitieren werden und die bereits fortgeschritten sind, lohnt sich der Aufwand.
sowohl die GRÜNEN als auch meine Hamburger Fraktion haben sich in der Vergangenheit mehrfach deutlich zur Politik von Präsident Erdogan geäußert. Wir haben in der Bürgerschaft in den vergangenen Jahren mehrfach Resolutionen initiiert und uns an solchen beteiligt, etwa gegen den Einmarsch der türkischen Armee in die nordsyrische Region Afrin oder für Solidarität mit inhaftierten Abgeordneten, Bürgermeister*innen oder Journalist*innen.
(...) Zu den Auswirkungen von 5G gibt es bisher keine eindeutigen Erkenntnisse. (...) Als Grüne lassen wir uns beim Ausbau der 5G Netze vom Vorsorgeprinzip leiten. (...)