Sehr geehrte Frau E.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich verstehe Ihre Sorgen um die Zukunft unseres Gesundheitssystems. Gesundheit ist ein hohes Gut. Deshalb wollen wir als Bundesregierung allen Menschen in Deutschland adäquate gesundheitliche Versorgung garantieren. 

Das Gesundheitssystem in Deutschland steht vor finanziellen Herausforderungen. Als Bundesregierung schließen wir diese Lücke im Rahmen eines Finanzstabilisierungsgesetzes für Gesetzliche Krankenversicherungen. Dazu bauen wir Rücklagen gesetzlicher Krankenkassen und Gesundheitsfonds ab. Zugleich steigen die Beiträge von gesetzlich Versicherten. Auch wird es zu Einsparungen bei Leistungserbringern und der pharmazeutischen Industrie kommen. In dieser sehr ernsten Lage müssen sich grundsätzlich auch Leistungsbereiche an den Einsparungen beteiligen. Die gute Versorgung gesetzlich Versicherter bleibt dabei unsere hohe Priorität.

Zurecht verweisen Sie auf die schwierige Situation bei der Aufnahme von neuen Patient:innen. Bisher wurden Ärzt:innen für eine Neuaufnahme zusätzlich vergütet. Diese Regelung hat nachweislich aber nicht zu einer schnelleren Terminvermittlung geführt. Besonders die Versorgung chronisch kranker Menschen hat sich dadurch nicht gebessert.

Trotzdem möchten wir weiterhin Anreize für Ärzt:innen schaffen, neue Patient:innen aufzunehmen. Als Koalitionsfraktion haben wir stattdessen eine neue Regelung auf den Weg gebracht. Ärzt:innen erhalten nun mehr Geld, wenn sie Patient:innen, die durch Hausärzte oder die Terminservicestellen vermittelt wurden, schnell einen Termin geben. Damit erhalten Ärzt:innen einen echten Anreiz, Patienten schnell zu sehen. So verkürzen wir die Wartezeit auf Facharzttermine und sichern die medizinische Versorgung von mehr Menschen.

Ich bin zuversichtlich, dass sich die geplanten Maßnahmen positiv auf die Versorgung auswirken werden. Weiterhin werden wir uns als Grüne in der Bundesregierung intensiv für ein gerechtes Gesundheitswesen einsetzen.

Ich wünsche Ihnen alles Gute!

Mit freundlichen Grüßen

Anna Lührmann