Sehr geehrte Frau M.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Der Erhalt und die Stärkung unserer kulturellen Infrastruktur sind uns ein zentrales Anliegen. Denn wenn Kultureinrichtungen, Livebühnen, Clubs, Kinos erst einmal geschlossen sind, das muss uns klar sein, dann wird es still in Deutschland. Gerade jetzt, da der Kulturbetrieb unter Auflagen wieder anläuft, geht es darum, die mit Corona-Hilfen durch die Krise gebrachten Theater, Orchester, Museen oder Kulturzentren zu stärken. Noch sind die Auswirkungen der Krise lange nicht überwunden und das Publikum ist nicht zurückgewonnen. Daher müssen etwa die Überbrückungshilfen des Bundes mindestens bis zum Jahresende weiterlaufen.

Insgesamt geht es aber auch darum, die Kulturförderung strukturell zu reformieren. In unserem föderalen System liegt die Kulturhoheit ja bei den Ländern, bzw. ist Aufgabe der Kommunen und gehört dort zu den sogenannten „freiwilligen Aufgaben“. 80 Prozent der Orchester und Theater in Deutschland werden von Kommunen getragen. (Quelle: https://www.dov.org/presse_meldungen/dov-fordert-sonderprogramm-des-bundes-fuer-kommunale-kultur) Die Rundfunk-Orchester und -Chöre (gGmbH) in Berlin dagegen werden vom Bund mitfinanziert. Sie konnten übrigens seitens des Bundes einen Mittelaufwuchs von rd. 3 Mio. € verzeichnen. Diese Erhöhung wurde mit den Stimmen der Grünen beschlossen.
Vielen kommunalen Kultureinrichtungen drohen im nächsten Jahr Kürzungen, da die Kommunen Corona-bedingt erhebliche Mindereinnahmen verzeichnen. So müssen 42 Prozent der Kommunen zukünftig ihre Kulturausgaben kürzen. (Quelle: https://stadtundgruen.de/artikel/corona-folgen-kultur-sport-und-soziale-angebote-der-kommunen-werden-leiden-15493.html)

Wie die Deutsche Orchestervereinigung treffend schreibt, sollte Kulturförderung „konjunkturunabhängig und nachhaltig finanziert“ werden. In unserem Wahlprogramm setzen wir uns in diesem Sinn für eine Stärkung der Kommunalfinanzen ein. Nur so haben Kommunen Planungssicherheit, um auch ihre Aufgaben im Kulturbereich zu gewährleisten. Hierzu wollen wir im Bereich der Kulturförderung mehr Kooperationsmöglichkeiten schaffen zwischen Bund, Ländern und Kommunen, aber auch das Zuwendungsrecht reformieren. Zum Schutz von Kultureinrichtungen vor baulicher Verdrängung wollen wir zudem einen Fonds einrichten. Wir wollen ein Staatziel Kultur im Grundgesetz verankern, um die Vielfalt und den Reichtum unserer Kulturlandschaft und ihre Förderwürdigkeit zu unterstreichen. Das kann im Übrigen für die Kommunen als Vorbild dienen, um Kultur auch hier als Pflichtaufgabe anzusehen. (mehr im Wahlprogramm: https://cms.gruene.de/uploads/documents/Wahlprogramm-DIE-GRUENEN-Bundestagswahl-2021_barrierefrei.pdf; S. 205ff)

Mit freundlichen Grüßen
Team Annalena Baerbock