Warum wurde eine so immens hohe Liquidsteuer eingeführt?
Sehr geehrte Frau Schütze,
Ich habe ein Anliegen, weshalb ich mich heute an Sie wende. Ich frage mich, wie es gerechtfertigt wird, dass von heute auf morgen eine immens hohe Liquidsteuereingeführt wird?
Die Preise für Liquid für E-Zigaretten und ähnliches sind so enorm gestiegen, dass sich die Preise von Zigaretten kaum noch unterscheiden.
Da frage ich mich, wie man eine erwiesenermaßen "unschädlichere" (Quelle: https://www.gesundheitsinformation.de/e-zigaretten-oder-tabakerhitzer-weniger-schaedlich-als-zigaretten.html ) Alternative zum Tabakkonsum Preislich so erhöhen kann, dass zum Beispiel für Leute wie mich ein Umstieg kaum noch Attraktiv ist.
Das Rauchen und Dampfen schädlich ist, ist ja keine Frage und das es eine Liquidsteuer gibt finde ich tatsächlich auch in Ordnung, aber warum man beides gleich setzt ist für mich nicht zu verstehen.
Über eine Antwort würde ich mich freuen!
MfG Julian S.
Lieber Herr S.,
da es sich bei dem von Ihnen angesprochenen Tabaksteuermodernisierungsgesetz um ein auf Bundesebene beschlossenes Gesetz handelt, war ich als niedersächsische Landtagsabgeordnete nicht an dem Verfahren beteiligt. Trotzdem möchte ich Ihnen kurz die Argumentation des Bundes zusammenfassen. Eines der Hauptziele, dass mit der Anpassung der Tabaksteuer und der Einbeziehung von Liquids verfolgt wurde, ist die Stärkung des Gesundheits- und Jugendschutzes. Das Bundesinstitut für Risikobewertung ist zu dem Schluss gekommen, dass auch der Gebrauch von nikotinhaltigen Liquids zu einer Nikotinsucht führen kann. Die Verbindung von nikotinhaltigen Liquids mit Fruchtaromen ist insbesondere für Jugendliche attraktiv und führt sie so an den Nikotinkonsum heran. Sie stellen damit eine besondere Sucht- und Gesundheitsgefährdung für Heranwachsende dar. Mit der steuerlichen Gleichstellung mit anderen nikotinhaltigen Produkten reagiert der Bund auf diese Ausgangslage. Was Konsument*innen für eine Zigarette halten, wird damit auch wie eine Zigarette besteuert.
Herzliche Grüße
Annette Schütze
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