Antwort 10.02.2026 von Annika Klose SPD
Ich darf in den kommenden Wochen und Monaten Mitglied der von der Bundesregierung einberufenen Rentenkommission sein.

Anna Voelske
Ich darf in den kommenden Wochen und Monaten Mitglied der von der Bundesregierung einberufenen Rentenkommission sein.
Das Justizministerium arbeitet derzeit neue Eckpunkte für eine derartige Reform aus. Daher muss ich Sie für den Moment noch um Geduld bitten.
Wie bereits angedeutet und auch von Ihnen betont, haben über 60 Prozent der Langzeitarbeitslosen gesundheitliche Probleme.
Es ist bereits zu erkennen, dass durch dieses Gutachten vom Verfassungsschutz wieder deutlich mehr Bewegung in diese Debatte kommt.
Ich kann Ihre Frage zu allen drei Themenkomplexen mit Nein beantworten.
Für uns steht fest, dass die Agentur in jedem Fall schnellstmöglich an den Start gehen soll, um die Fachkräfteeinwanderung deutlich zu vereinfachen.