Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass über ein mögliches Verbot der AfD nachgedacht wird.
Antwort 05.12.2024 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 17.08.2023 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Prüfung eines Verbots wäre Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, die Hürden dafür sind bekanntlich hoch. Ich finde es persönlich schwierig einzuschätzen, ob so ein Prüfverfahren am Ende von Erfolg gekrönt wäre oder am Ende die AfD in ihrem Narrativ stärkt.
Antwort ausstehend von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 20.12.2022 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach meinem Abitur 1990 und einem anschließenden Zivildienst habe ich an der Uni Münster Politikwissenschaft, Geschichte und Soziologie studiert ohne einen Abschluss zu erlangen, wie ich auf meiner Webseite und der Homepage des Landtags angegeben habe.
Antwort 26.10.2022 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich versichere Ihnen, dass ich mich auch in Zukunft als stv. Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales mit diesem Thema auseinander setzen werde