Ich muss aber ehrlich sagen, dass politische Mehrheiten für Verbesserungen im Fluglärmschutz schwer zu erreichen sind.
Antwort 05.12.2024 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 22.02.2024 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Tierärztekammer Nordrhein arbeitet derzeit an einem Entwurf für eine entsprechende Verordnung im dem alle wichtigen und notwendigen Regeln erfasst werden.
Antwort 15.03.2024 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich kann Ihnen versichern: immer dort wo es in Zukunft einfacher werden kann Leistungen zu beantragen, werde ich mich politisch dafür einsetzen
Antwort 05.12.2024 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass über ein mögliches Verbot der AfD nachgedacht wird.
Antwort 17.08.2023 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Prüfung eines Verbots wäre Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, die Hürden dafür sind bekanntlich hoch. Ich finde es persönlich schwierig einzuschätzen, ob so ein Prüfverfahren am Ende von Erfolg gekrönt wäre oder am Ende die AfD in ihrem Narrativ stärkt.
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