Frage an Arno Klare

Arno Klare MdB
Arno Klare
SPD
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Frage von Marie Christin H. •

Frage an Arno Klare von Marie Christin H.

Sehr geehrter Herr Klare,

ich bin entsetzt darüber, dass die SPD und auch Sie persönlich gegen die Klage gegen den EU-Beschluss zu staatlichen AKW-Hilfen gestimmt haben. Haben Sie denn aus Tschernobyl und Fukushima noch immer nichts gelernt ? Eine derart Menschen und Umwelt vernichtende Großtechnik darf nicht auch noch staatlicherseits gefördert werden. Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir Ihre Beweggründe erklären würden.

Mit freundlichen Grüßen,

MC Heitkemper

Arno Klare MdB
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Heitkemper,

ich bin gegen Atomkraft und bin seit Jahrzehnten "dabei" - Brokdorf, Kalkar etc. Ich weiß, was Tschernobyl bedeutet hat, weil ich Bekannte dort in der Gegend habe und die Lehren aus Fukushima hat sogar die BK gezogen.
In der EU ist es jedem Land selbst überlassen, wie es seinen Energiemix zusammenstellt. Die Briten sind eindeutig auf dem falschen Weg, zumal der Förderantrag belegt, dass sich die "grandiose" Technologie noch nicht einmal betriebswirtschaftlich rechnet.
Wir in Deutschland gehen seit dem Jahr 2000 mit dem EEG einen konsequent anderen, ich meine auch besseren und zukunftssicheren Weg. Dass das nicht immer so einfach war, mit der EU-Kommissionsposition überein zu bringen, haben Sie miterlebt. Wir subventionieren in nicht unerheblichem Maße erneuerbare Energien, wir haben besonders energieintensive Betriebe von der Umlage ausgenommen. Die Zustimmung der Kommission zur Novelle des EEG zu bekommen, war ein hartes Stück Arbeit, zumal nicht wenige daran gearbeitet haben, die Energiewende komplett scheitern zu lassen.
Es war vor diesem Hintergrund nicht opportun, den Briten mit einer Klage zu drohen, zumal sie dies betreffend des EEG bei uns auch nicht gemacht haben. Noch einmal: Der britische AKW-Weg ist falsch. Eine Klage würde die britische Regierung wahrscheinlich nicht zur Änderung des Weges bringen und überdies die antieuropäischen Kräfte auf der Insel stärken. Die Briten stimmen 2017 über den Verbleib in der EU ab. Dies alles bedenkend habe ich gegen den Antrag gestimmt.

Mit freundlichen Grüßen
Arno Klare