Frage von Heike B. • 20.03.2019
Frage an Arno Klare von Heike B. bezüglich Verkehr
Arno Klare MdB
Antwort 20.03.2019 von Arno Klare SPD

(...) in der Tat dürfen wir nicht im Zuge eine Modernisierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) den Ubers diese Welt das Feld überlassen. Mir und meiner Fraktion ist daran gelegen, dass es im Taxi-Gewerbe keine prekäre Beschäftigung gibt. Auch der faire Wettbewerb ist uns wichtig. (...)

Arno Klare MdB
Antwort 10.12.2018 von Arno Klare SPD

(...) Es galt, Zentralismus zu vermeiden. Dies erachtete man seinerzeit als Schutzwall gegen faschistoide Tendenzen. Die Bundesländer entstanden, wie Sie wissen, vor den Bundesrepublik. (...)