Frage an Astrid Rothe-Beinlich bezüglich Verbraucherschutz

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Astrid Rothe-Beinlich
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Astrid Rothe-Beinlich von Zvpunry Urhpx bezüglich Verbraucherschutz

10. August 2009 - 13:04

Sehr geehrter Frau Rothe-Beinlich,

ich stelle diese Frage allen Spitzenkandidaten der antretenden Parteien, soweit dies möglich ist.

Wie stehen Sie zu dem Projekt „abgeordnetenwatch.de“ und zur Entscheidung des Kuratoriums dieses Projektes, allen Wählern in Thüringen die Möglichkeit zu nehmen, Fragen an Kandidaten einer zur Wahl antretenden Partei (der NPD) zu stellen?

Hochachtungsvoll

Michael Heuck

Frage von Zvpunry Urhpx
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich
10. August 2009 - 15:39
Zeit bis zur Antwort: 2 Stunden 34 Minuten

Sehr geehrter Herr Heuck,

wie Sie vielleicht allen meinen Antworten auf die bisher an mich gerichteten Fragen entnommen haben, wurde von mir jeweils ein Zusatz eingefügt, mit dem ich zum Ausdruck gebracht habe, dass ich es für richtig hielte, die NPD nicht so zu behandeln, als sei sie eine "normale Partei". Dies ist sie mitnichten. Die NPD steht für Menschenverachtung, die Beseitigung der Demokratie und eine gefährliche Ideologie der Ungleichheit. Ihre Ausrichtung ist rassistisch, antisemitisch und faschistisch. Zudem verfolgt sie das Ziel, die Meinungsfreiheit abzuschaffen und hat das Forum über abgeordnetenwatch ganz klar für ihre Zwecke missbraucht.

Deshalb haben wir uns auch immer wieder dafür stark gemacht, dass abgeordnetenwatch die KandidatInnen der NPD nicht befragen lässt. Insofern bin ich sehr froh über die Entscheidung des Kuratoriums.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Astrid Rothe-Beinlich