Wie sehen sie Fr Wagenknechts Ankündigung mit ihrer neuen Partei nächstes Jahr in THÜ anzutreten? Als unnötige Konkurrenz oder als Chance?
Bei der letzten Umfrage am 09.11.(https://bit.ly/3FUP6WC),kam die AfD auf 34%.
Die Grünen kamen nur auf 4% und würden damit aus dem Landtag fallen ebenso wie die FDP.
Nicht einmal eine Minderheitsregierung wäre unter diesen Umständen möglich (sollte die CDU weiterhin die "Brandmauer" zur Linken und AfD weiter beibehalten).
Nun würde es mich interessieren,wie sie es bewerten, dass Frau Wagenknechts Partei bei der kommenden Wahl antreten möchte?
Sehen Sie in ihrer Partei einen weiteren Grund für mögliche Unregierbarkeit in Thüringen oder eine demokratische Alternative zur "Alternative"?
Wie beurteilen Sie ihre Ziele und Wünsche die sie mit ihrer Partei erreichen möchte?
Würden sie mit ihr künftig koalieren?
Sollte Wagenknecht nicht antreten,würden Sie eher eine Minderheitsregierung aus CDU/SPD oder Links/SPD (dafür aber schwächer als CDU/SPD und somit öfter angreifbar bzw. oft nicht beschlussfähig ohne Hilfe) befürworten?
Was würde der Rest der Grünen -vermutlich- eher befürworten?
Sehr geehrter Herr. M.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihre Fragen lassen sich zum jetzigen Zeitpunkt allerdings noch kaum beantworten. Momentan gibt es die Partei von Sarah Wagen-knecht noch nicht, lediglich die Ansage, dass eine solche Partei gegründet werden soll. Darüber hinaus ist noch nicht absehbar, wer personell in der Partei welche Aufgaben übernimmt und was das Programm sein soll. Zudem gibt es, unseres Wissens, noch keine endgültige Entscheidung, ob sie überhaupt in Thüringen zur Landtagswahl antreten wird. Es ist sicherlich nicht überraschend, dass wir mit vielem, was Sarah Wagenknecht in den letzten Monaten geäußert hat, bspw. in der Flüchtlingspolitik nicht annähernd übereinstimmen. Aber solange nicht klar ist, welche dieser Punkte Eingang in ein mögliches Wahl- oder Parteiprogramm finden, können wir darüber aktuell nur spekulieren. Wahrscheinlich ist, dass ein Antritt einer solchen Partei bei der nächsten Landtagswahl zu einer weiteren Aufsplittung der Stimmen führt, dass also unterschiedlichste Parteien weniger Stimmen auf sich vereinen können. Was das für die Regierbarkeit in Thüringen bedeutet, lässt sich zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht sagen. Als Grüne bleibt es natürlich das Ziel, möglichst weit über die 5%-Hürde und damit auch wieder in den Landtag einzuziehen. Ob und wenn ja welche Regierungsoptionen sich dann bieten, werden wir nach der Wahl im kommenden Herbst sehen. Schnittmengen mit Sahra Wagenknecht sehe ich persönlich für uns Bündnisgrüne jedoch nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Astrid Rothe-Beinlich
Weitere Fragen an Astrid Rothe-Beinlich
um Ihnen eine kurze Antwort zu geben: Ich bin für ein Wahlrecht ab 14 Jahren.
Wichtig bleibt aber, das Interesse der Kirchen an der Absicherung ihrer gesellschaftlich bedeutsamen Tätigkeit in Einklang zu bringen mit dem Interesse der Länder, nicht durch Zahlungspflichten finanziell überfordert zu werden.
Ich schicke Ihnen gerne den Link zu unserem Parteiprogramm mit und wenn Sie zu einzelnen Punkten konkrete Nachfragen haben, beantworte ich Sie Ihnen gerne
Momentan liegt zu diesem Thema ein Antrag in einem unserer Ausschüsse, so dass die Diskussionen dazu noch laufen. Wir werden uns aber an dieser und auch an anderer Stelle darum bemühen, unsere Verfassung so weit wie möglich noch vor der nächsten Landtagswahl abzusichern.