(...) Die Fragen welche Motorboote mit welchen technischen Voraussetzungen zu welchen Zeiten auf dem Stausee betrieben werden dürfen, liegen also beim Landkreis und können nicht von uns direkt aus dem Landtag geregelt werden. (...)
(...) den gesamten Bericht über insgesamt 858 Seiten können Sie hier nachlesen: (...)
(...) der Untersuchungsausschuss UA6/3 hat seine Arbeit auftragsgemäß zum Ende der letzten Legislaturperiode abgeschlossen und einen Abschlussbericht vorgelegt. (...)
(...) Nun war ich gerade niemand, der/die die Aussagen von Ramelow grundsätzlich verdammt hat. Fakt ist, die Corona-Pandemie stellt uns alle vor eine völlig neue Situation. (...)
(...) Für wenig hilfreich halte ich dabei Einschätzungen wie die des FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, nach der die Klimapolitik eine Sache für Profis sei. (...)
(...) Bezüglich des "social engineering" durch Schulsozialarbeit möchte ich klarstellen, dass wir in Deutschland in einem demokratischen Land mit einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung leben und auch unser Bildungs- und Sozialsystem auf diesem Wertefundament basieren. Diesen Werten ist selbstverständlich auch die Schulsozialarbeit verpflichtet, weshalb sich die Arbeit von Schulsozialarbeiter*innen auch daran ausrichtet. (...)