Wann wird die Empfehlung der 54. Sitzung der Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 BtMG und Neue-psychoaktive-Stoffe nach § 7 NpSG umgesetzt?

Ates Gürpinar
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DIE LINKE
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Frage von Martin S. •

Wann wird die Empfehlung der 54. Sitzung der Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 BtMG und Neue-psychoaktive-Stoffe nach § 7 NpSG umgesetzt?

Sehr geehrter MdB Gürpinar,

wann wird die Empfehlung der 54. Sitzung der Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Abs. 2 BtMG und Neue-psychoaktive-Stoffe nach § 7 NpSG umgesetzt? (siehe https://www.bfarm.de/DE/Bundesopiumstelle/Betaeubungsmittel/Sachverstaendigenausschuss/Sitzungen/Ergebnisse_54.html?nn=595366 )

mfg,
Martin S.

Ates Gürpinar
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank zunächst für Ihre Frage. Meine Kollegin Frau Kappert-Gonther ist mir ja zuvorgekommen und konnte die Frage aufgrund ihres direkten Drahtes zum BMG präziser beantworten als ich es hätte tun können (https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/kirsten-kappert-gonther/fragen-antworten/wann-wird-die-empfehlung-der-54-sitzung-der-sachverstaendigenausschuss-fuer-betaeubungsmittel-nach). Mir bleibt daher nur zu sagen, dass ich als drogenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke die Debatte um Cannabis und Legalisierung intensiv mitverfolge und entsprechende parlamentarische Initiativen und Debattenbeiträge eingebracht habe bzw. in den nächsten Monaten einbringen werde. Wichtig ist es mir dabei vor allem, dass bei der Debatte um die Legalisierung nicht der Profit von Großkonzernen in den Vordergrund gestellt wird, die in dem Legalisierungsprozess von Cannabis eine neue Goldgrube für sich entdecken.

Mit freundlichen Grüßen,

Ates Gürpinar

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