Wieso haben Sie so viele Abstimmungen verpasst?

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Axel Gehrke
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Wieso haben Sie so viele Abstimmungen verpasst?

Frage von Alex B. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 14 Stunden 16 Minuten

Sehr geehrter Herr B.,

für Ihre engagierte Anfrage besten Dank. Leider konnte ich aufgrund meiner schweren Erkrankung an einigen Abstimmung - wie beispielsweise über die "epidemische Notlage von nationaler Tragweite" - nicht teilnehmen und war bereits zuvor beim Bundestagspräsidenten durch ein Attest entschuldigt. Dies ist jedoch in der Übersicht über die namentlichen Abstimmungen für die Bürgerinnen und Bürger nicht ersichtlich. Bereits vor einiger Zeit hatte ich daher angeregt, dies in den Statistiken des Deutschen Bundestages entsprechend abzuändern, was bislang jedoch nicht umgesetzt wurde. Hierfür bitte ich Sie um Ihr Verständnis.

Allein aus rechtlicher Sicht müsste die aktuelle epidemische Lage nationaler Tragweite schon deswegen beendet werden, weil sowohl deren Feststellung als auch deren Ein- und Ausstiegskriterien nicht definiert wurden. Darauf hat die AfD-Bundestagsfraktion bereits am 6. Mai 2020 in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag hingewiesen. Der damit verbundene Antrag wurde gegen die Stimmen der AfD von allen Fraktionen des Hauses abgelehnt. Die AfD-Bundestagsfraktion hat sich stets für ein Ende der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ausgesprochen und wird diesen Kurs auch weiterhin verfolgen. Sie finden Informationen über parlamentarische Initiativen auf der Sonderseite zur Corona-Krise der Homepage der AfD-Bundestagsfraktion, wo auch zahlreiche Pressemitteilungen von mir zur Thematik veröffentlicht wurden: https://afdbundestag.de/

Mit freundlichen Grüßen und guten Wünschen

Ihr A. Gehrke