Frage an Axel Troost bezüglich Staat und Verwaltung

Dr. Axel Troost
Axel Troost
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Frage von Peter B. •

Frage an Axel Troost von Peter B. bezüglich Staat und Verwaltung

Sehr geehrter Herr Dr. Troost!

Da Bremen offensichtlich aufgrund seiner "Kleinheit" Probleme bei der Finanzierung seines Landes hat, wäre es da nicht im Sinn der Bürger, die Landeskinder in einen größeren Verbund (z..Bsp. mit Niedersachsen und Hamburg) zu führen, damit die Bürger langfristig eine bessere Zukunft haben?

Dr. Axel Troost
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Burkert,

zunächst einmal können Länder nur zusammengelegt werden, wenn die Mehrheit der dortigen Wählerinnen und Wähler dies auch beschließen. Im Fall Bremen - vielleicht im Gegensatz zumindest längerfristig zu Berlin - wollen die Bürgerinnen und Bürger in ihrer Mehrheit wohl eher als eigenständiger Stadtstadt weiter existieren.

Darüber hinaus ist es aber auch ökonomisch viel komplizierter als sich Viele eine Eingliederung Bremen nach Niedersachsen vorstellen. Bremen erhält als Stadtstaat aus dem Länderfinanzausgleich erhebliche Finanzmittel. Diese kommen natürlich in ihrer Wirkung nicht nur Bremen, sondern dem gesamten Umland - ich würde sogar sagen dem gesamten nord-westlichen Niedersachsen zu gute. Wenn es den Stadtstaat Bremen nicht mehr gäbe und diese Finanzmittel dann wegfallen würden, wäre die gesamte Region deutlich ärmer und die Arbeitslosigkeit insgesamt höher.

Sicherlich könnten Konstruktionen gefunden werden, die dieses verhindern. Aber dann müssten die anderen Bundesländer auf lange Zeit solchen zusätzlichen Zahlungen in unsere Region (zulasten ihrer eigenen Einnahmen) zustimmen. Sehr fraglich, ob es dafür dann Mehrheiten gäbe.

Sehr viel geforscht und veröffentlicht dazu hat Prof. Dr. Rudolf Hickel von der Universität Bremen. Im Verzeichnis seiner Veröffentlichungen http://www.iaw.uni-bremen.de/rhickel/publikationen.html finden Sie auch vieles zu diesem Themenbereich.

Mit freundlichen Grüßen
Axel Troost