Frage an Aydan Özoğuz von Manuel T.
Sehr geehrte Frau Özoguz,
Ich möchchte Sie fragen wie sie zu dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan stehen?
Sehr geehrter Herr Teichke,
vielen Dank für Ihre Frage.
Seit Anfang 2002 engagiert sich Deutschland in Afghanistan als Teil einer internationalen Mission auf Grundlage von Beschlüssen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Der NATO-geführte Einsatz der International Security Assistance Force (ISAF) endete 2014. Damit übernahm Afghanistan wieder die Hauptverantwortung für die Sicherheit seiner eigenen Bevölkerung. Die internationale Gemeinschaft wird den Afghanen allerdings auch in Zukunft als unterstützender Partner zu Seite stehen. Mit der von der NATO-geführten Resolute Support Mission stehen daher nun seit Anfang 2015 (im Gegensatz zur ISAF-Mission) die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte im Vordergrund. Deutschlands Beitrag beschränkt sich dabei nicht nur auf eine Beteiligung an dieser Mission, Afghanistan wird auch weiterhin mit Mitteln der Entwicklungszusammenarbeit unterstützt werden.
Der Deutsche Bundestag stimmte einer deutschen Beteiligung an diesem Einsatz am 18. Dezember 2014 zu. Das Mandat für Resolute Support ist zunächst auf ein Jahr beschränkt, kann aber auch um weitere 12 Monate verlängert werden. Die Obergrenze liegt bei 850 Soldatinnen und Soldaten.
Für die SPD-Bundestagsfraktion und mich steht fest: Der Afghanistankonflikt kann nur politisch gelöst werden. Deshalb müssen auch weiterhin der zivile Wiederaufbau, die Entwicklungszusammenarbeit und eine nachhaltige politische Regelung der innerafghanischen Konflikte im Mittelpunkt stehen. Um die noch fragilen Entwicklungsfortschritte in Afghanistan weiter voranzutreiben, braucht es Maßnahmen in den Bereichen Gesundheitswesen, Rechtssicherheit, Wahlunterstützung, humanitäre Hilfe, Kultur und Medien. Weitere Fördermaßnahmen zielen auf gute Regierungsführung und den Aufbau von leistungsfähigen staatlichen Institutionen ab oder konzentrieren sich auf Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung, Schul- und Berufsbildung sowie die Versorgung der afghanischen Bevölkerung mit Energie und Wasser.
Das Erlangen von Stabilität und Sicherheit in einem von Krieg gezeichneten Land wie Afghanistan ist ein langwieriger Prozess. Ein überstürztes Ende des internationalen Engagements würde dem entgegenwirken. Deshalb bedarf es aus meiner Sicht einer weiteren Unterstützung der gewählten Regierung in Kabul – auch von deutscher Seite.
Mit freundlichen Grüßen
Aydan Özoğuz, MdB
Weitere Fragen an Aydan Özoğuz
Wir wissen, dass sich die Mehrheit der Bevölkerung mehr Tierschutz wünscht und wir teilen Ihre Auffassung, dass wir eine Stärkung des Tierschutzes in Deutschland brauchen. Unsere VerhandlerInnen und ich werden uns dafür einsetzen, dass Ihre Forderungen Gehör finden.
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir als SPD-Bundestagsfraktion mit der Reform Tierschutzgesetzes konkrete Maßnahmen vereinbart, um Tiere in Zukunft konsequenter vor Schmerzen, Leid und Schäden zu schützen
Der Vorschlag der Kommission lässt zwar noch einige Fragen offen, grundsätzlich unterstütze ich aber die Einführung des digitalen Euros aus vorrangig zwei Gründen:
Das Krankenkassensystem in Deutschland ist ein solidarisches Gesundheitssystem, das mit Wettbewerbselementen versehen ist. Der Spielraum zwischen den Kassen ist geringgehalten, denn 95% der Leistungen sind gesetzlich festgelegt. Es ist dennoch wichtig, dass Wettbewerb bis zu einem gewissen Grad möglich ist, denn so agieren die Kassen effektiv und eine bessere Versorgung wird sichergestellt.