Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Dass der Härtefallfonds nur rückwirkend gilt, soll vermeiden, dass die Preise durch eine erhöhte Nachfrage nach Heizöl und Pellets zusätzlich steigen. Wenn viele Verbraucherinnen und Verbraucher gleichzeitig versuchen würden, möglichst schnell ihre Öltanks und Pelletlager zu füllen – zum Beispiel wegen einer befristeten Entlastungsmaßnahme – würde dies selbst die Preise in die Höhe treiben. Darauf war ich in einer meiner früheren Antworten auf diesem Portal am 14. Dezember 2022 bereits eingegangen.

Ein weiterer Grund für die beschlossene Stichtagsregelung ist die Sorge vor einer Marktmanipulation. Der Stichtag musste in der Vergangenheit liegen, damit Kundinnen und Kunden in diesem nicht leitungsgebundenen Markt nicht mit der Händlerin oder dem Händler einen höheren, ungerechtfertigten Preis vereinbaren können – auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, die dann die Differenz bezahlen müssten. Sie haben Recht, dass die Preise weiterhin hoch sind. Aber sie sind seit dem Herbst auch deutlich im Sinken begriffen und werden wohl auch weiter absinken, weil viele Kundinnen und Kunden sich im Herbst eingedeckt haben und der Markt dementsprechend gesättigt ist. Die Preise für Heizöl und Pellets liegen daher derzeit niedriger als in den zurückliegenden Monaten.

Bei weiteren Fragen zum Thema Energie bzw. Energiehilfen empfehle ich Ihnen auch, sich an den für Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Matthias Miersch oder die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Nina Scheer zu wenden.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas