Sehr geehrte Frau Bas, nach der Wahlschlappe der SPD planen sie bestimmt Änderungen ihrer Politik. Welche wären das denn?
Sehr geehrter Herr V.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die jüngsten Wahlergebnisse sind natürlich nicht spurlos an uns vorübergegangen. Viele Menschen sind verunsichert, manche auch enttäuscht – das dürfen wir nicht einfach wegwischen. Für uns als SPD ist das ein klarer Auftrag, genauer hinzuhören und unsere Antworten zu hinterfragen.
Genau deshalb haben wir den Prozess für ein neues Grundsatzprogramm gestartet. Gemeinsam mit unseren Mitgliedern und im Austausch mit den Menschen wollen wir Antworten geben auf die großen Fragen unserer Zeit: wie wir die Arbeitswelt im digitalen Wandel gestalten, einen starken und verlässlichen Sozialstaat sichern, mehr Chancengerechtigkeit schaffen und durch Innovation und gute Arbeit für wirtschaftliche Stärke sorgen. Es geht darum, unser sozialdemokratisches Versprechen von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität unter den heutigen Bedingungen neu zu formulieren.
Für mich ist dabei entscheidend: Politik muss vom Alltag der Menschen ausgehen. Von der Frage, ob man sich die Miete leisten kann, ob man einen guten Job hat, ob die Kinder faire Bildungschancen bekommen. Daran müssen wir uns messen lassen.
Gleichzeitig tragen wir Verantwortung in der Regierung und arbeiten an konkreten Verbesserungen – etwa bei der Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen oder bei einem Sozialstaat, der digitaler, unbürokratischer und verständlicher ist. Beides gehört zusammen: die grundsätzliche Klärung, wohin wir wollen, und das konkrete Handeln im Hier und Jetzt. Wir wollen zeigen: Die SPD ist die Kraft, die Veränderungen gestaltet und dabei die Menschen in den Mittelpunkt stellt.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen – zum Beispiel über https://www.bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
