Verdienen Bürger von Bundestagsvertretern Antworten?

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Bärbel Bas
SPD
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Frage von Elisabeth B. •

Verdienen Bürger von Bundestagsvertretern Antworten?

Sehr geehrte Frau Bas
ich hatte mich mehrfach an Funktionsträger des Bundestages - Ausschussvorsitzende - gewandt. Die Antwortqualität ist mäßig. Verdienen Bürger keine Antworten?

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Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:

Als Bundestagspräsidentin ist es mir ein Herzensanliegen, dass die Abgeordneten mit den Bürgerinnen und Bürgern einen engen Austausch pflegen, der von Vertrauen und Respekt geprägt ist. Unsere Demokratie lebt davon, dass wir miteinander im Gespräch sind, nachfragen und offen über schwierige Themen diskutieren. Ich bedaure, wenn dieser Austausch nicht zustande kommt oder misslingt.

Ohne den konkreten Einzelfall zu kennen, gebe ich aber zu bedenken, dass die Abgeordneten eine Fülle an Aufgaben zu bewältigen haben. Sie nehmen an Plenarsitzungen sowie Sitzungen der Fraktionen teil, sprechen mit Sachverständigen, Verbänden, Regierungs- und Kommunalvertreterinnen und -vertretern, besuchen Fachveranstaltungen, lesen Dokumente, haben Pressetermine und betreuen Besuchergruppen. Funktionsträgerinnen und -träger - wie Ausschussvorsitzende - nehmen neben diesen Aufgaben noch zusätzliche Aufgaben wahr. Aufgrund dieser Aufgabenfülle kann es sein, dass sich Antworten verzögern.

Der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern ist der überwiegenden Mehrzahl an Abgeordneten sehr wichtig. Deshalb sind sie nicht nur per Mail oder Post, Telefon oder Social Media erreichbar, sondern bieten in ihren Wahlkreisen oft auch persönliche Sprechstunden an.

Möglicherweise wäre ein persönliches Gespräch mit einer bzw. einem für Ihren Wahlkreis zuständigen Abgeordneten ein guter Weg für Sie. Die Abgeordneten können zum Beispiel gezielt nachhaken bei den Kolleginnen und Kollegen aus dem Fachausschuss.

Welche Abgeordnete Ihren Wahlkreis betreuen, können Sie unter Eingabe Ihrer Postleitzahl über die Internetseite des Deutschen Bundestags erfahren: https://www.bundestag.de/parlament/wahlen/Wahlergebnisse.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas

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