Sehr geehrter Herr C.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Wir sind uns einig darin, dass wir mit dem Abschneiden deutscher Schülerinnen und Schüler bei der PISA-Studie 2022 nicht zufrieden sein können. Der Bildungserfolg hängt generell von einer Vielzahl von Faktoren ab, nicht aber von einer einzelnen Person, weder bei uns noch in anderen Staaten. Was die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes betrifft: Deutschland ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. Dies wäre nicht der Fall, wenn unser Land nicht, trotz bestehender Herausforderungen, wettbewerbsfähig wäre. 

Generell gilt: Bildung ist der Schlüssel zu einem selbstbestimmten Leben. Deshalb verdient jedes Kind, unabhängig von Herkunft, Wohnort oder dem Einkommen der Eltern, die besten Bildungschancen. Doch wie gut ein Kind unterrichtet und gefördert wird, hängt auch bei uns im Land immer noch entscheidend davon ab, wo es zur Schule geht. Wir müssen daher auch in Deutschland für mehr Gerechtigkeit sorgen und besser werden. 

Dazu brauchen wir eine Reform unseres Bildungssystems. Denn es braucht eine bessere Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen allen Ebenen: Bund, Länder und Kommunen müssen hier zukünftig an einem Strang ziehen. Für eine solche Gesamtanstrengung aller drei Ebenen habe auch ich mich öffentlich stark gemacht. Ein Schritt dazu ist neben dem Startchancen-Programm auch der vom Kabinett im Sommer beschlossene Nationale Aktionsplan "Neue Chancen für Kinder in Deutschland". Er kann ein Rahmen sein, in dem Kommunen, Länder und der Bund ihre Anstrengungen besser koordinieren können.

Ein wichtiges Signal, für das auch ich mich seit langem einsetze, gab es im Februar von Bund und Ländern: Diese haben sich auf ein milliardenschweres Förderprogramm für Schulen in schwierigen sozialen Lagen geeinigt. Dabei geht es um 20 Milliarden Euro in zehn Jahren. Es freut mich sehr, dass etwa 4.000 Schulen und rund eine Million Schülerinnen und Schüler bundesweit von diesem Startchancen-Programm profitieren werden.

Für die Stärkung der Bildungschancen ist für viele Städte und Gemeinden, beispielsweise in meiner Heimat, dem Ruhrgebiet, auch ein anderer Aspekt wichtig: Die Kommunen leiden im Zuge des Strukturwandels noch immer unter einer hohen Altschuldenlast. Nicht nur wichtige Zukunftsinvestitionen werden so unmöglich gemacht. Auch die Finanzierung der grundlegenden städtischen Aufgaben, wie das Betreiben von Kitas und Schulen sowie die Sicherung einer guten Ausstattung, wird erschwert. Das dürfen wir nicht zulassen und akzeptieren. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen setze ich mich daher seit Langem vehement für einen Altschuldenfonds ein, der die Kommunen entlastet und die nötigen Zukunftsinvestitionen in Bildung möglich macht. Es war daher ein wichtiger Schritt, eine Lösung der Altschuldenproblematik im Koalitionsvertrag zu vereinbaren. Noch wichtiger ist es, dass wir dieses Ziel nun auch tatsächlich umsetzen. Dafür setze ich mich ein.

Bei weiteren Fragen zur Position der SPD-Bundestagsfraktion zu diesem Thema empfehle ich Ihnen, sich auch direkt an den für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bildung und Forschung stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Sönke Rix, oder den Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung, Oliver Kaczmarek, zu wenden. Sie sind diesbezüglich die richtigen Ansprechpartner.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de. Ein passender erster Ansprechpartner für Ihre Anliegen ist auch stets Ihr Bundestagsabgeordneter vor Ort. Diesen finden Sie über https://www.bundestag.de/abgeordnete/wahlkreise.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas