Die Sicherheit, sich auf den Sozialstaat verlassen zu können, gibt den Menschen in unserem Land Halt und Vertrauen in unsere Demokratie. Für mich und die SPD ist deshalb klar: Wer in Not gerät, muss sich auf den Sozialstaat verlassen können, ohne Wenn und Aber. Das ist ein Grundpfeiler meines politischen Handelns.
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Tatsächlich liegt die Zuständigkeit hierfür grundsätzlich bei den Bundesländern. Daher unterscheiden sich die Feiertagsregelungen je nach Land – so auch zwischen Niedersachsen und Bayern. Diese Unterschiede sind historisch und kulturell gewachsen.
Antwort 15.12.2025 von Bärbel Bas SPD
Wichtig ist daher vor allem, die Behandlung von Kindern vor Ort zu unterstützen.
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Dabei ist stets im Einzelfall zwischen legitimer Kritik an journalistischer Arbeit und möglichen Grenzüberschreitungen zu unterscheiden.
Antwort 15.12.2025 von Bärbel Bas SPD
Mit meiner Äußerung habe ich auf auseinanderklaffende Lebensrealitäten in unserem Land hingewiesen, die sich auch in den Debatten über Rente und Sozialstaat widerspiegeln- und das werde ich auch künftig tun.
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD