Antwort 19.02.2026 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns als grüne Bundestagsfraktion ist das Arbeitszeitgesetz eine zentrale Schutzvorschrift für Gesundheit und Arbeitsschutz.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.06.2026 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gleichzeitig teilen wir Ihre Einschätzung, dass aerogene Infektionsrisiken bislang nicht ausreichend konsequent in Präventionskonzepte übersetzt wurden.
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ein Gesamtkonzept zum Bürokratierückbau im Arbeitsschutz vorgelegt (https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Meldungen/2025/arbeitsschutz-zukunftsfaehigkeit-staerken-wirtschaft-entlasten.html). Das Konzept zielt darauf ab, Entlastungspotentiale zu identifizieren, um daraus praxisorientierte Lösungen – gerade für KKU und KMU – im Arbeitsschutz zu entwickeln und umzusetzen.
Antwort 09.02.2025 von Thorsten Frei CDU
Das Postmodernisierungsgesetz der Ampel haben wir im vergangenen Jahr in Summe deshalb abgelehnt, da SPD, Grüne und FDP damit viel neue Bürokratie geschaffen haben. Die Verbesserung der Arbeitsschutzmaßnahmen war dabei jedoch kein Problem.
Antwort 17.02.2025 von Jan van Aken Die Linke
Diese ist ein Relikt des Kalten Krieges und völlig aus der Zeit gefallen.
Antwort 21.06.2024 von Carmen Wegge SPD
Dabei dürfen Unternehmer*innen Versicherten – die erkennbar nicht in der Lage sind eine Arbeit ohne Gefährdung durchzuführen – mit dieser Arbeit nicht beschäftigen. Diese Regelungen gelten ebenso bei Cannabiskonsum.