WARUM STOPPEN SIE NICHT SOFORT SÄMTLICHE WIRTSCHAFTLICHEHN BEZIEHUNGEN ZU PUTIN ?

Portrait von Bärbel Kofler
Bärbel Kofler
SPD
100 %
11 / 11 Fragen beantwortet

WARUM STOPPEN SIE NICHT SOFORT SÄMTLICHE WIRTSCHAFTLICHEHN BEZIEHUNGEN ZU PUTIN ?

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte STOPPEN Sie SOFORT SÄMTLICHE WIRTSCHAFTLICHEHN Beziehungen zu PUTIN !

Wir haben 5 Kinder zum friedlichen Zusammenleben aufgezogen - alle üben eine Verantwortungsvolle FUNKTION im FUNDAMENT unserer GESELLSCHAFT aus- und ich habe 13 Enkel !

UNSERE Visionen für eine friedliche WELT STERBEN durch 1 Mann von 8 Milliarden Menschen !

REDEN sie nie wieder von Leuten, sondern von MENSCHEN.

Ich selbst wurde durch einen SS Offizier fast zum Analfabethen geprügelt.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer J. K.

Frage von Rainer J. K. am
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 3 Tage

Sehr geehrter Herr K.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de. In den vergangenen Tagen und Wochen habe ich sehr viele besorgte Zuschriften erhalten. Wir alle sind entsetzt über das menschliche Leid des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine.                          
Die Bundesregierung und die Staaten der EU haben in den letzten Tagen harte Sanktionen gegen Russland verhängt. Hierzu gehören insbesondere Sanktionen gegen russische Individualpersonen aus den Bereichen Politik, Militär und Wirtschaft sowie ein Handelsembargo gegen die selbsterklärten „Volksrepubliken“ Dohansk und Luhansk in der Ostukraine. Die auf europäischem Gebiet gelagerten Vermögenswerte von 680 Einzelpersonen wurden eingefroren und eine allgemeine Sperrung des europäischen Luftraums für russische Flugzeuge verfügt, was einem Reiseverbot gleichkommt. 

Ende Februar wurden umfassende Exportrestriktionen beschlossen, beispielsweise für Ölraffinerie-Ausrüstung,  Restriktionen im Dual-Use und (Hoch)Technologie-Bereich sowie ein Embargo für Luftfahrt-Technik.

Auch der russische Finanzsektor ist von den Sanktionen besonders betroffen. Die EU hat ein allgemeines Verbot von Krediten und Darlehen an den russischen Staat beschlossen. Außerdem kann die russische Zentralbank nicht mehr auf ihre in Europa gelagerten Devisenreserven zugreifen.
Am 01.03. wurde zudem der Ausschluss sieben russischer Banken aus dem Kommunikationsnetzwerk SWIFT beschlossen. 

Ein sofortiger Stopp aller wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland hätte weitreichende Folgen für Deutschland und die EU. Auch diese Folgen zu bedenken liegt in der Verantwortung der Bundesregierung. Um künftig die Energieversorgung sicher zu stellen hat die Bundesregierung bereits angekündigt, unsere Energiereserven durch den Kauf von Flüssiggas aus dem nicht-russischen Ausland im Wert von 1,5 Milliarden Euro sowie den Ausbau zweier entsprechender LNG-Terminals aufzustocken. 

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Bärbel Kofler

 

 

Was möchten Sie gerne wissen von:
Portrait von Bärbel Kofler
Bärbel Kofler
SPD