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Antwort von Barbara Steffens
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.01.2012

(...) Das Bundesgesundheitsministerium hat vor kurzem noch einmal klargestellt, dass im Bundesnichtraucherschutzgesetz ein allgemeines Rauchverbot geregelt wird ohne Unterscheidung bestimmter Produktgruppen wie Zigarren, Zigaretten oder E-Zigaretten. Dementsprechend ist auch in Nordrhein-Westfalen überall dort, wo ein gesetzliches Rauchverbot gilt, die Nutzung der E-Zigarette nicht zulässig. (...)

Frage von Rolf W. • 17.01.2012
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Antwort von Barbara Steffens
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.01.2012

Sehr geehrter Herr Weingärtner,

Ihre Frage betrifft den Arbeitsschutz. Dafür bin ich weder als Abgeordnete noch als Ministerin zuständig. Ich bitte Sie also, sich an das zuständige Ministerium zu wenden.

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Bündnis 90/Die Grünen
• 19.01.2012

(...) Auch bei Wasser kommt es auf die Dosis an und wo und wie Ihr Körper damit konfrontiert wird. Allzu viel davon in der Lunge kann tödlich sein. (...)

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Antwort von Barbara Steffens
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.02.2012

(...) da Sie auf die rechtliche Seite verweisen: Hier die Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zur Klage einer Produktionsfirma von E-Zigaretten gegen mich, bitte beigefügten Link nutzen. (...)

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