Die Innovationsprämie, die bis 2025 verlängert werden sollte ist bis heute ungewiss. Tausende haben Angst auf den Kosten sitzen zu bleiben. Was planen die Grünen ab dem 1.1.2022 mit der Ampel?

Beate Walter-Rosenheimer
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Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Stefan M. •

Die Innovationsprämie, die bis 2025 verlängert werden sollte ist bis heute ungewiss. Tausende haben Angst auf den Kosten sitzen zu bleiben. Was planen die Grünen ab dem 1.1.2022 mit der Ampel?

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich verstehe Ihre Sorge. Die Große Koalition hat im Herbst 2020 zugesagt die Innovationsprämie bis 2025 zu verlängern. Die Umsetzung dieses Vorhabens hat sie jedoch versäumt und erzeugt somit Planungsunsicherheit.

Wir Grünen sind zur Bundestagswahl mit der Forderung angetreten die Kaufförderung emissionsfreier Autos in ein Bonus-Malus-System zu überführen und für Elektro-Leichtfahrzeuge zu öffnen (Bündnis 90/Die Grünen Bundestagswahlprogramm, S.34). Dementsprechend wollen wir emissionsarme Fahrzeuge besonders fördern. Diese Förderung muss in ein Gesamtkonzept eingebettet sein, das Klimaneutralität und emissionsfreie Mobilität voranbringt. Dazu gehören massive Investitionen und Forschung, der Abbau umweltschädlicher Subventionen wie die Dieselsubvention und ein energisches Vorantreiben des Green Deal auch in der Autowirtschaft.

Bündnis 90/DIE GRÜNEN sind momentan in intensiven Koalitionsverhandlungen mit der SPD und der FDP. Über einzelne, konkrete Punkte können wir dementsprechend erst nach der Veröffentlichung des Koalitionsvertrags Auskunft geben.

Freundliche Grüße
Beate Walter-Rosenheimer

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