Guten Tag, ich erhalte gern Ihre newsletter. Meine Frage Haben Sie dennoch am Mittwoch auch aus der Ferne gegen die Verlängerung der epid. Notlage gestimmt ?Und war Ihr Reise nicht eher kurzfristig

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Beatrix von Storch
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Guten Tag, ich erhalte gern Ihre newsletter. Meine Frage Haben Sie dennoch am Mittwoch auch aus der Ferne gegen die Verlängerung der epid. Notlage gestimmt ?Und war Ihr Reise nicht eher kurzfristig

Frage von sylvia R. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche

Sehr geehrte Frau Rosenow,
 

ich war letzte Woche seit Montag zu Gesprächen in der türkisch-iranischen Grenzregion, um mir zusammen mit meinen Fraktionskollegen ein eigenes Bild von der Lage zu machen. Videos dazu finden Sie hier: https://www.youtube.com/watch?v=O8HxSheUPQE und hier: https://www.youtube.com/watch?v=wTyGJKZyIWc. Dabei geht es um eine Schicksalsfrage für unsere Nation: Wie können wir einen zweiten Herbst 2015 verhindern?

Während in Deutschland der Parlamentarismus unter Druck ist und die Bürgerrechte weiter mit Füßen getreten werden, droht uns als Folge des Desasters von Biden und Merkel in Afghanistan eine neue große Flüchtlingskrise enormen Ausmaßes. Die Gespräche, die wir geführt haben, haben uns bestätigt, dass die von Innenminister Seehofer für möglich gehaltene Zahl von fünf Millionen Flüchtlingen aus Afghanistan durchaus real ist (https://www.rnd.de/politik/seehofer-erwartet-bis-zu-fuenf-millionen-weitere-afghanische-fluechtlinge-E5BYEFXG2AU2SAPARAUY4NIUCE.html). Dazu kommen Iraner, die sich den Flüchtlingsströmen anschließen können.

Der Zustrom von 1,5 Millionen Migranten, die meisten aus Syrien, hat Deutschland bereits bis ins Mark getroffen (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/76095/umfrage/asylantraege-insgesamt-in-deutschland-seit-1995/). Ein weiterer Zustrom von Migranten aus Afghanistan würde den sozialen Frieden, die Sicherheit und das kulturelle Gleichgewicht in Deutschland vollends zerstören. Wir können keine weiteren Migranten aufnehmen, wir müssen abgelehnte Asylbewerber abschieben. Wir müssen die Zahl reduzieren und nicht vergrößern. Wie sich die Lage entwickelt wird sich auch und gerade an der türkisch-iranischen Lage entscheiden. Deswegen ist es uns wichtig, ein realistisches Bild von der Situation zu bekommen.

Daher hoffe ich auf Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung dafür, dass ich jetzt mit den Kollegen dort sein musste, wo sich eine neue Bedrohung für unsere Grenzen und unsere Sicherheit ankündigt. Zumal zum Zeitpunkt der Reiseplanung der Abstimmungstermin zur fatalen Verlängerung der pandemischen Lage noch nicht feststand. Und nein, eine „Abstimmung aus der Ferne“ ist im Deutschen Bundestag nicht möglich.

Das politische Establishment produziert Krisen am laufenden Band, so dass sich die Abgeordneten der AfD eigentlich alle zweiteilen müssten. Ich habe den Wählern vor der Wahl 2017 versprochen alles zu tun, um die Masseneinwanderung nach Deutschland zu verhindern. Und genau das tun wir.

Ihnen alles Gute!

Mit besten Grüßen

Ihre

Beatrix von Storch

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