Bernd Althusmann - Fragen und Antworten

Frage von Andre H. • 02.03.2020

Von Land Niedersachsen wurde eine beitragsfreie Kita beschlossen. Wie ist dies damit zu Vereinen, dass die Kommunen jetzt anscheinend die höheren Kosten durch höhere Krippen Beiträge ausgleichen?

Antwort ausstehend von Bernd Althusmann

CDU

Frage von Hermann H. • 25.02.2020

Sie haben die CDU Abgeordneten des thüringischen Landtags für ihr Abstimmungsverhalten zur Wahl des Ministerpräsidenten am 05. Februar 2020 scharf kritisiert. (...)

Antwort ausstehend von Bernd Althusmann

CDU

Frage von Wilfried N. • 13.02.2020

(...) Deutschland und Dänemark sind die einzigen Länder in Europa welche Straßenausbaubeiträge erheben. Andere Länder der EU erheben keine Straßenausbaubeiträge. In Deutschland sind etwa die Hälfte der Straßenkilometer Anwohnerstraßen, ihr Erhalt wird in den einzelnen Bundesländer und Kommunen über das Kommunalabgabengesetze (KAG) geregelt bzw. (...)

Antwort von Bernd Althusmann

CDU • 18.02.2020

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail an Abgeordnetenwatch und Ihre Fragen bezüglich der Straßenausbaubeiträge. (...)

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Claudia H. • 27.01.2020

(...) 1x monatlich bin ich auf unser Autobahn von Achim(Niedersachsen) nach Melsungen(Hessen) unterwegs. Zur Zeit sind es längere Baustellen, in denen man streckenweise nur 60 kmh fahren darf. (...)

Antwort von Bernd Althusmann

CDU • 06.02.2020

(...) Daher müssen Ausländer bei Verstößen ebenfalls Bußgelder zahlen und können gegebenenfalls Fahrverbote auferlegt bekommen, Punkte hingegen erhalten sie, anders als Deutsche, nicht. Für EU-Bürger hat der Europäische Gerichtshof festgestellt, dass ein EU-Land einen Führerschein aus einem anderen Mitgliedsstaat für eine gewisse Dauer ungültig erklären kann, wenn ein Autofahrer dort gegen nationales Recht verstößt. (...)

Frage von Michael E. • 29.07.2019

(...) warum wird das S Bahn Netz hannover nicht nach LAuenau und Steinhude und Gehrden erweitert (...)

Antwort ausstehend von Bernd Althusmann

CDU

Frage von Per G. • 14.07.2019

(...) Die Eisenbahnen verkehren alle zwei Stunden. Auf dem Tag des Nahverkehrs im Frühling im Mai 2018 in Braunschweig hörte ich, dass geplant ist, die Strecke Braunschweig nach Gifhorn vwrdichtet auf einen Betrieb im Stundentakt zu bedienen. Ab wann ist es soweit? (...)

Antwort ausstehend von Bernd Althusmann

CDU

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