Frage an Bernd Lange bezüglich Außenwirtschaft

Bernd Lange
Bernd Lange
SPD
93 %
14 / 15 Fragen beantwortet
Frage von Reinhard G. •

Frage an Bernd Lange von Reinhard G. bezüglich Außenwirtschaft

Sehr geehrter Herr Lange,

die EU hat kürzlich ein Investitionsschutzabkommen mit China unterzeichnet. Was halten Sie von dem Abkommen?
Wie sind das EU-Parlament oder auch andere Parlamente beim Zustandekommen so eines Abkommens beteiligt?
Finden Sie es eigentlich nicht mutig, in einer Krise, deren Ausgang noch ungewiss ist, so ein Abkommen abzuschliessen? Könnte nicht vielleicht China diese „besser wegstecken“ und dann die Vorteile aus dem Abkommen stärker nutzen? Indem es beispielsweise vermehrt viele kleinen Unternehmen, die wohl bald in Insolvenz gehen werden, aufkauft?
Was halten Sie von der Menschenrechtssituation in China? Insbesondere auch vom Sozialkredit-System und dem Ausbau der Überwachung der Bürger im alltäglichen Leben?

Mit freundlichen Grüssen

Bernd Lange
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Großmann,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Zu dem Investitionsabkommen mit China habe ich dem IPG-Journal ein ausführliches Interview gegeben, das Sie unter https://www.ipg-journal.de/interviews/artikel/china-hat-zum-ersten-mal-ueberhaupt-solche-regeln-akzeptiert-4905/ kostenfrei abrufen können. Sollten Sie weitere Fragen haben, schreiben Sie mir gern direkt an mail@bernd-lange.de.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Lange

Was möchten Sie wissen von:
Bernd Lange
Bernd Lange
SPD