In ihrem Wahlprogramm stehen es soll Modell Projekte zur Legalisierung geschaffen werden, allerdings sieht man ja in vielen anderen Ländern wie zb in den USA das es gut funktioniert. Wieso dann Model?

Bernd Rützel
Bernd Rützel
SPD
100 %
74 / 74 Fragen beantwortet
Frage von Dennis M. •

In ihrem Wahlprogramm stehen es soll Modell Projekte zur Legalisierung geschaffen werden, allerdings sieht man ja in vielen anderen Ländern wie zb in den USA das es gut funktioniert. Wieso dann Model?

Bernd Rützel
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Maier,

ich halte es für dringend geboten, zunächst in Modellprojekten zu prüfen, wie sich eine regulierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene auswirkt. Es gibt ja nicht nur den einen Weg für eine mögliche Legalisierung. Auch in den einzelnen Bundesstaaten der USA unterscheiden sich das Vorgehen und damit auch die Gesetzeslage deutlich.

Die Position der SPD, eine solche regulierte Abgabe zu erproben und gleichzeitig auch den Besitz kleiner Mengen künftig strafrechtlich nicht mehr zu verfolgen, entspricht der Erkenntnis, dass Verbote und Kriminalisierung den Konsum nicht gesenkt haben, sondern einer effektiven Suchtprävention und dem Jugendschutz häufig sogar entgegenstehen. Deshalb müssen wir einen adäquaten politischen Umgang damit finden. Und der sollte aus meiner Sicht zunächst im kleineren Rahmen erprobt werden.

Freundliche Grüße

Bernd Rützel

Was möchten Sie wissen von:
Bernd Rützel
Bernd Rützel
SPD