Ist es den Bürgern vermittelbar das die DB AG zu Lasten einer unbedingt notwendigen Netzsanierung, erhebliche Mittel in ein Projekt investiert, das nicht im Ansatz durchgeplant ist?

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Björn Simon
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Frage von Axel B. •

Ist es den Bürgern vermittelbar das die DB AG zu Lasten einer unbedingt notwendigen Netzsanierung, erhebliche Mittel in ein Projekt investiert, das nicht im Ansatz durchgeplant ist?

Sehr geehrter Herr Simon,
Der Deutschlandtakt ist ein plakatives Wort und wirkt nicht wie ein kontrolliert durchgeplantes Projekt. Es sind kaum Etappenziele definiert. Es konnte bis heute nicht bestimmt werden, welche Flächen erschlossen werden sollen und wie das Eisenbahnnetz dafür aufgestellt sein soll. Auch die Auswirkungen auf die Knotenpunkte sind weitgehend unbekannt. Grundlage ist eine Art Fahrplan-Vision abseits der vorstellbaren Machbarkeit.

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Sehr geehrter Herr B.,

ich darf Ihnen zunächst herzlich für Ihre über das Portal abgeordnetenwach.de gestellte Frage und Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit danken. Gerne lasse ich Ihnen auf diesem Weg eine Antwort zukommen.

Ich bin zunächst der Meinung, dass der landesweit abgestimmte integrale Taktfahrplan des Deutschlandtaktes ein überaus wichtiges Konzept und vor allem realisierbar ist. Ich habe es daher ausdrücklich begrüßt, dass die vergangenen unionsgeführten Bundesregierungen den Grundstein für den Deutschlandtakt gelegt und die diesbezüglichen Planungen maßgeblich vorangetrieben haben, unter anderem auch mit Rekordinvestitionen in die Schiene. Auch die Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP), von welchem der Deutschlandtakt ein wichtiger Bestandteil ist, fällt in die Zeit der CDU-geführten Koalitionen.

Dass die gegenwärtige Ampelkoalition den Deutschlandtakt nun verschieben will, ist mehr als bedauerlich und wäre ein katastrophales Signal für die Zukunft des Schienenverkehrs in unserem Land. Der zuständige Bundesverkehrsminister muss hier aktiv werden und die Probleme des Verkehrsträgers Schiene mit mehr Investitionen, einem effizienteren Konzern, Planungsbeschleunigung bei Schienenprojekten und der Umsetzung der Ergebnisse der Beschleunigungskommission Schiene lösen.

Gerne biete ich bei Rückfragen einen ausführlichen Austausch zu diesem oder anderen Themen in meiner regelmäßigen Bürgersprechstunde an. Hier bin ich für die Bürgerinnen und Bürger aus meinem Bundestagswahlkreis Stadt und Kreis Offenbach immer unmittelbar ansprechbar und erreichbar. Interessenten können mich hierzu gerne jederzeit unter der E-Mail-Adresse bjoern.simon@bundestag.de kontaktieren.

Herzliche Grüße

Björn Simon

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