Frage an Bodo Ramelow von Jérome B. bezüglich Soziale Sicherung
Hallo Bodo,
ich freue mich sehr über Deine Einstellung zum Thema Grundeinkommen.
In Deiner Antwort vom 20.05.2008 zur Frage von Peter Tresnak hast Du ebenfalls richtig erkannt, dass das Konzept des Bürgergelds, welches von Althaus propagiert wird, die Schere zwischen Arm und Reich noch weiter aufklaffen lässt.
Nun liegt es aber an uns ein Gegenkonzept vorzulegen.
Eine Agenda Sozial bestehend aus den Eckpunkten: Mindestlohn, Grundeinkommen und Arbeitszeitverkürzung wäre doch der richtige Weg um HartzIV wirklich zu überwinden.
Leider findet sich für das Modell des BAK Grundeinkommen ja derzeit keine Mehrheit innerhalb der LINKEN. Deshalb liegt die Verantwortung in unseren Händen Überzeugungsarbeit unter Genossen zu leisten und die drohende gesellschaftliche Katastrophe eines MarktLiberalen Bügergelds zu verhindern, oder zumindest die CDU mit einem Gegenkonzept unter Druck zu setzen.
Nun meine Frage an Dich:
Gibt/gab es auf dem Bundesparteitag einen Antrag oder Diskussion zum Thema Grundeinkommen? Ich konnte im Antragsheft leider nichts dergleichen finden. Wäre eine verpasste Chance!
und
Wie siehst du persönlich die Chancen, diese Thematik in naher Zukunft programmatisch auf die Tagesordnung zu setzen?
Mit solidarischen Grüßen
Jerome Bartz
Lieber Jerome,
leider ist mir deine Frage zum Grundeinkommen unter den Tisch gerutscht. Wie du sicherlich schon weißt, hat es beim Parteitag keine Rolle gespielt. Das Thema Grundeinkommen ist vielfach in der Diskussion und hat auch in der LINKEN noch nicht den Stand erreicht, um beim Parteitag auf breiter Basis diskutiert und eventuell beschlossen zu werden.
Die Chancen für die Thematik sehe ich ganz gut. Überlegen wir doch nur, wie zur zeit die Diskussion um Energie- und Heizölkosten sowie Niedriglöhne läuft. Die Bürger werden entweder in dunklen kalten Wohnungen sitzen oder der Staat muss sich etwas einfallen lassen. Da wäre zum Beispiel ein bedarfsgerechtes Grundeinkommen von Vorteil. Also die Thematik bleibt aktuelle und sicherlich wird sich die LINKE das Thema weiter intensiv erschließen.
Nochmal Entschuldigung für die verspätete Antwort.
Viele Grüße
Bodo Ramelow
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