Wann wird die BLF abgeschafft?
Sehr geehrter Herr Ramelow,
In Thüringen existiert schon seit einiger Zeit die Diskussion über das Abschaffen der BLF.
Wie ist der aktuelle Stand dazu?
Sehr geehrter Herr K.
Die BLF ist im Thüringer Schulgesetz verankert.
Die r2g-Koalitionsfraktionen wollen mit ihrem Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes u.a. auch erreichen, dass die BLF abgeschafft wird. Da die CDU-Fraktion im TLT die BLF beibehalten will, gibt es für deren Abschaffung aktuell keine parlamentarische Mehrheit. Erst mit klaren Mehrheitsverhältnissen nach der Landtagswahl 2024 kann die Abschaffung der BLF wieder aufgerufen werden.
Bodo Ramelow
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Aber klar!
Ein Fall für den Bürgerbeauftragten
Fall für den Bürgerbeauftragten