Antwort von Britta Reimers
FDP
• 24.01.2012

(...) Der Vorteil von Biogasanlagen liegt darin, dass sie das Potenzial bieten, bei der Energieproduktion weniger CO2 auszustoßen als beispielsweise bei der Produktion von Energie aus Kohle. Im Vergleich zu Strom aus anderen erneuerbaren Energiequellen (z.B. Windenergie) ist es möglich, Strom aus Biogasanlagen zu speichern. (...)

Antwort von Britta Reimers
FDP
• 31.01.2012

(...) Das Ziel dieses Abkommens sollte vorrangig darin liegen gegen kriminelle Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen vorzugehen, nicht darin, die bürgerlichen Freiheiten einzuschränken. Nun gilt es zu prüfen, ob sich die deutsche Rechtslage überhaupt durch das ACTA - Abkommen ändern wird und, inwiefern die Bürger davon betroffen sein werden. Möglicherweise sind einige Ängste unbegründet. (...)

Antwort von Britta Reimers
FDP
• 16.01.2012

(...) Bei der Verschiffung von Elektro-Abfällen von entwickelten in afrikanische Länder handelt es sich um ein weltweites Problem, das nicht durch Deutschland allein zu lösen ist. Folglich konzentriert sich Deutschland auf eine Unterstützung der europäischen Bemühungen, das Problem in den Griff zu bekommen. (...)

Frage von Meinhart K. • 07.12.2011
Antwort von Britta Reimers
FDP
• 31.01.2012

(...) Bei dem Vertrag über die Errichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus handelt es sich um einen völkerrechtlichen Vertrag zwischen souveränen Staaten (den 17 Euro-Mitgliedstaaten). Das Europäische Parlament hat keine juristischen Mitbestimmungsrechte bei der Ausgestaltung dieses Vertrages und bei dessen Anwendung. (...)

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