Frage an Carl-Christian Dressel bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Carl-Christian Dressel
SPD
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Frage von Wolfgang M. •

Frage an Carl-Christian Dressel von Wolfgang M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Dressel,

besten Dank für oben stehende Antwort, und insbesondere Dafür, dass Sie so ausführlich auf die Fakten im statistischen Jahrbuch eingegangen sind.

2 Fragen
Wofür hat Dr. Peter Hartz das Bundesversdienstkreuz - das er wieder zurückgegeben hat - erhalten? und wer ist für die Verleihung verantwortlich??

Frage 2
Mein 15 jähriger Sohn und ich als sein leiblicher Vater hätten gerne gewußt, ob Wehrpflichtige nach Abschluß der Grundausbildung zu Auslandseinsätzen herangezogen werden können??

Falls Sie auf das Kreiswehrersatzamt verweisen, diese Behörde gibt keine rechtsverbindliche Auskunft.

Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Mayer

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Mayer,

vielen Dank für Ihre beiden Fragen, die mich über das Internetportal abgeordnetenwatch.de erreicht haben.

Zu Ihrer ersten Frage:
Sie sprechen an, daß Peter Hartz im Jahre 2002 mit dem Verdienstkreuz erster Klasse vom damaligen Bundespräsidenten Johannes Rau ausgezeichnet wurde und dieses Ende August 2007 mit einer freiwilligen Verzichtserklärung wieder zurückgegeben hat. Ich habe Ihre Anfrage nach der damaligen Begründung und dem Initiator der Verleihung an die hierfür zuständige Ordenskanzlei im Bundespräsidialamt gerichtet. Mir wurde erklärt, daß eine Rückgabe des Verdienstkreuzes einer Nichtverleihung gleichkommt und daher bedauerlicherweise keine Auskunft zu Ihren Fragen gegeben werden kann. Nach heutigem Stand gilt das Verdienstkreuz an Peter Hartz als nicht verliehen.

Zu Ihrer zweiten Frage:
Ich verstehe Ihre Frage so, daß sie sich auf die Zeit als Reservist beziehen. Ich möchte Sie daher auf eine schriftliche Antwort der Bundesregierung verweisen, aus welcher hervor geht, daher bisher keine Reservistinnen und Reservisten über die Arbeitsagenturen für eine Wehrübung in einem Auslandseinsatz rekrutiert wurden (Bundestagsdrucksache 16/6283, S. 6). Bei Fragen rund um die Bundeswehr empfehle ich Ihnen auch die Internetseite www.bundeswehr.de , welche ausführliche Informationen zu vielerlei Fragen für Sie bereit hält.

Mit freundlichen Grüßen nach Rödental

Ihr
Dr. Carl-Christian Dressel, MdB