Hallo Herr Schneider,
in Ihrer Antwort auf die Frage von Herrn/Frau Tillmann haben Sie steigende Beschäftigtenzahlen angeführt als Nachweis einer vermeintlich erfolgreichen Politik der SPD/Grünen-Bundesregierung angeführt. Dazu eine Vorbemerkung: Das war eine - wie der Volksmund sagt - Milchmädchenrechnung, mit der Sie die Frage nicht beantwortet, sondern den/die Fragesteller(in) getäuscht haben.
Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist im Zeitraum der zwei Regierungen Schröder/Fischer von 1998 noch 27,208 Millionen auf 2004 nur 25,524 Millionen gesunken (Zahlen des Statistischen Bundesamtes). Die von Ihnen als vermeintliche Erfolge angeführten Gesamtbeschäftigtenzahlen resultieren vollständig aus der Zunahme von geringfügig entlohnter Beschäftigung - die Zahl ausschließlich im Mini-Job tätiger Menschen stieg 2004 um weit über 500.000 - und Ich-AGs. Diese Beschäftigungsverhältnisse entlasten jedoch die Sozialversicherungssysteme nicht und verdrängen nicht selten reguläre Jobs.
Ich möchte deshalb die Frage wiederholen: Wie will die SPD in der kommenden Wahlperiode die Arbeitslosigkeit abbauen und die sozialen Sicherungssysteme entlasten sowie die Fehlentwicklungen der letzten Jahre regulieren?
Im voraus vielen Dank.
W.S.