Frage an Carsten Schneider von Wolfgang S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Lieber Herr Schneider,
in Ihrer Antwort auf Herrn/Frau Hillmann (ich hatte gestern irrtümlich Tillmann geschrieben) haben Sie beklagt, dass die aus Ihrer Sicht zu verzeichnenden Erfolge der rot-grünen Arbeitsmarktpolitik in der Öffentlichkeit zu wenig beachtet würden und dazu auf die Beschäftigtenstatistik verwiesen.
Ich wollte dieses Fehlen der Debatte zumindest im Rahmen der Kandidatenbefragung korrigieren und sie mit Ihnen führen. Ihre knappe (Nicht)Antwort lässt mich eine Ergänzung formulieren, die Sie diesmal noch knapper beantworten können, weil es eine einfache Frage ist: Halten Sie den Rückgang der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung seit 1998 für einen Erfolg der Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung aus SPD und Grünen?
Viele Grüße
W.S.
Sehr geehrter Herr Stegemann,
natürlich kann ich Ihre Frage nicht mit einem ernsthaften „ja“ beantworten. Natürlich können ich und auch die Bundesregierung nicht verleugnen, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse zurückgegangen ist, wobei ich anmerken muss, dass diese seit April wieder gestiegen sind. Dies scheint im ersten Moment erst einmal negativ konnotiert zu sein. Doch es gibt einige Aspekte, die wir nicht vergessen dürfen. Mit rot- grün wurden die sogenannten Mini- und Midijobs geschaffen. Neu an diesen war und ist, dass der Verdienst der sozialversicherungsfrei bleibt, angehoben wurde. Bei den Minijobs liegt die Grenze derzeit bei 400 Euro. Mit den Midijobs, die von 400- 800 Euro steuerfrei bleiben, soll der Wiedereinstieg in die Vollbeschäftigung erfolgen. Mittlerweile gibt es 7 Mio. Minijobs in Deutschland und das ist in der Tat als Erfolg zu verzeichnen, denn nur so haben viele Menschen in die Berufstätigkeit zurückgefunden, denen es vorher aufgrund der geringeren Verdienstmöglichkeiten nicht möglich war. Außerdem ist im Hinblick auf die Zahlen eine Zunahme der Erwerbstätigkeit zu verzeichnen und dies werte ich als Erfolg.
Mit freundlichen Grüßen
Carsten Schneider
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